Titel: Logo des Parlaments der Republik Österreich - Nationalrat

 

 

Sitzung des Ständigen Unterausschusses in Angelegenheiten der Europäischen Union

Montag, 5. Dezember 2022, 14 Uhr

 

Lokal 6 (3. OG Bibliothekshof)

 

 

Tagesordnung

 

TOP

Betreff

 1.)

Wahl einer Schriftführerin / eines Schriftführers

 2.)

COM(2021) 346 final

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die allgemeine Produktsicherheit, zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1025/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie zur Aufhebung der Richtlinie 87/357/EWG des Rates und der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates

(70813/EU XXVII.GP)

 3.)

COM(2022) 197 final

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den europäischen Raum für Gesundheitsdaten

(102291/EU XXVII.GP)

 4.)

COM(2020) 761 final

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen/Eine Arzneimittelstrategie für Europa

(41190/EU XXVII.GP)

 

Wien, 2022 12 02

 

 

 

Dr. Reinhold Lopatka

Obmann

 

 

 

 

Aviso

 

Für die Behandlung der Tagesordnung ist ein Zeitrahmen von 1 ½ Europastunden vereinbart.

 

Der Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz wird dem Ausschuss zur Verfügung stehen.

 

Weiters ist vorgesehen, diese Sitzung bis 16 Uhr zu beenden.

 

Einvernehmliche außerplanmäßige Einberufung.