
Montag, 5. Dezember 2022, 14 Uhr
Lokal 6 (3. OG Bibliothekshof)
Tagesordnung
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TOP |
Betreff |
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1.) |
Wahl einer Schriftführerin / eines Schriftführers |
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2.) |
COM(2021) 346 final Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die allgemeine Produktsicherheit, zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1025/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie zur Aufhebung der Richtlinie 87/357/EWG des Rates und der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates |
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3.) |
COM(2022) 197 final Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den europäischen Raum für Gesundheitsdaten |
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4.) |
COM(2020) 761 final Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen/Eine Arzneimittelstrategie für Europa |
Wien, 2022 12 02
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Obmann |
Aviso
Für die Behandlung der Tagesordnung ist ein Zeitrahmen von 1 ½ Europastunden vereinbart.
Der Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz wird dem Ausschuss zur Verfügung stehen.
Weiters ist vorgesehen, diese Sitzung bis 16 Uhr zu beenden.
Einvernehmliche außerplanmäßige Einberufung.