
Donnerstag, 7. Dezember 2023, 13 Uhr
Bertha von Suttner | Lokal 4
Tagesordnung
|
|
|
|
1.) |
15698/22 Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für künstliche Intelligenz (Gesetz über künstliche Intelligenz) und zur Änderung bestimmter Rechtsakte der Union – Allgemeine Ausrichtung (6. Dezember 2022) |
|
2.) |
COM(2023) 94 final Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Maßnahmen zur Reduzierung der Kosten des Ausbaus von Gigabit-Netzen für die elektronische Kommunikation und zur Aufhebung der Richtlinie 2014/61/EU (Gigabit-Infrastrukturverordnung) |
|
3.) |
14959/22 LIMITE Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 910/2014 im Hinblick auf die Schaffung eines Rahmens für eine europäische digitale Identität – Allgemeine Ausrichtung |
Wien, 2023 11 28
|
|
Obmann |
Aviso
Für die Behandlung der Tagesordnung ist ein Zeitrahmen von 1 ½ Europastunden vereinbart.
Der Staatssekretär im Bundesministerium für Finanzen wird dem Ausschuss zur Verfügung stehen.
Weiters ist beabsichtigt, diese Sitzung bis 15 Uhr zu beenden.