Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales

TOP

Betreff

 1.)

Antrag der Abgeordneten Tanja Graf, Josef Muchitsch, Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Arbeitsvertragsrechts-Anpassungsgesetz, das Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungsgesetz, das Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetz, das Bauarbeiter-Schlechtwetterentschädigungsgesetz 1957 und das Arbeitsinspektionsgesetz 1993 geändert werden (917/A)

 2.)

Antrag der Abgeordneten August Wöginger, Josef Muchitsch, Johannes Gasser, BA Bakk. MSc, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz geändert wird (937/A)

 3.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Fairness für die Pensionisten (901/A(E))

(Wiederaufnahme der am 2. Juni 2026 vertagten Verhandlungen)

 4.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Markus Koza, Kolleginnen und Kollegen betreffend Weiterentwicklung des Systems der Begrenzung von Luxuspensionen, Sonderpensionen und Politiker:innenpensionen (alt) (672/A(E))

(Wiederaufnahme der am 2. Juni 2026 vertagten Verhandlungen)

 5.)

Antrag der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Recht auf analoge Inanspruchnahme und Teilhabe an den Dienstleistungen der Verwaltung und der Daseinsvorsorge (433/A(E))

(Wiederaufnahme der am 2. Juni 2026 vertagten Verhandlungen)

 6.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Fachlich kompetentes und parteipolitisch unabhängiges Management statt schwarz-rotem Proporz in der österreichischen Sozialversicherung (800/A(E))

(Wiederaufnahme der am 2. Juni 2026 vertagten Verhandlungen)

 7.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anpassung der Einkommensgrenze für die 24-Stunden-Betreuung an die Inflation (802/A(E))

(Wiederaufnahme der am 2. Juni 2026 vertagten Verhandlungen)

 8.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Christian Ragger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung einer echten Pflegereform (87/A(E))

(Wiederaufnahme der am 18. Februar 2026 vertagten Verhandlungen)

 9.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Christian Ragger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rechtsanspruch auf Persönliche Assistenz (444/A(E))

(Wiederaufnahme der am 18. Februar 2026 vertagten Verhandlungen)

 10.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Christian Ragger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lohn statt Taschengeld (280/A(E))

(Wiederaufnahme der am 2. Juli 2025 vertagten Verhandlungen)

 11.)

Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend regelmäßige Durchführung einer österreichweiten MISSCARE-Studie (908/A(E))

 12.)

Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rücknahme der geplanten Einschränkung der Kompetenzen der Anästhesiepflege im Rahmen der Spezialisierungsverordnung zum GuKG (912/A(E))

 13.)

Antrag der Abgeordneten Manuel Pfeifer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Mehr Chancen und mehr Flexibilität für Lehrlinge (940/A(E))

 14.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Fehlgeleitete Mittelverwendung des AMS beenden – Fokus auf Kernaufgaben statt auf Integrationsmaßnahmen (916/A(E))

(Wiederaufnahme der am 2. Juni 2026 vertagten Verhandlungen)

 15.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sofortiger Stopp der weiteren Öffnung der Rot-Weiß-Rot-Karte und stattdessen Förderung inländischer Arbeitskräfte (434/A(E))

(Wiederaufnahme der am 2. Juni 2026 vertagten Verhandlungen)

 16.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Markus Koza, Kolleginnen und Kollegen betreffend Recht auf Stundenaufstockung für Teilzeitbeschäftigte (575/A(E))

(Wiederaufnahme der am 2. Juni 2026 vertagten Verhandlungen)