Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales

TOP

Betreff

 1.)

Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG

 2.)

Bericht über die Durchführung des Kontrollplanes 2025, vorgelegt vom Bundesminister für Finanzen (III-369 d.B.)

 3.)

Bericht der Anwältin für Gleichbehandlungsfragen für Menschen mit Behinderungen über die Tätigkeit im Jahr 2024, vorgelegt von der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (III-373 d.B.)

 4.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Christian Ragger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lohn statt Taschengeld (280/A(E))

(Wiederaufnahme der am 1. Juli 2026 vertagten Verhandlungen)

 5.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Christian Ragger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Echte Inklusion für Menschen mit Behinderungen (85/A(E))

(Wiederaufnahme der am 2. Juni 2026 vertagten Verhandlungen)

 6.)

Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Überarbeitung und Vereinheitlichung der Einstufungsverordnung zum Bundespflegegeldgesetz (1045/A(E))

 7.)

Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung eines umfassenden Barrieren-Beseitigungsanspruches im BGStG (476/A(E))

(Wiederaufnahme der am 9. September 2026 vertagten Verhandlungen)

 8.)

Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anerkennung diplomierter Gesundheits- und Krankenpflegekräfte als eigenständige Gesundheitsdienstanbieter:innen im ASVG (328/A(E))

(Wiederaufnahme der am 18. Februar 2026 vertagten Verhandlungen)

 9.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wiedereinführung der abschlagsfreien Pensionen mit 540 Beitragsmonaten für alle Berufsgruppen (351/A(E))

(Wiederaufnahme der am 9. September 2026 vertagten Verhandlungen)

 10.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Fairness und Transparenz statt Begutachtungsschikanen (1125/A(E))

 11.)

Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend dringend notwendige Verbesserungen bei medizinischen Begutachtungen: Mehr Transparenz, Qualität und wirkmächtige Beschwerdestellen (927/A(E))

(Wiederaufnahme der am 9. September 2026 vertagten Verhandlungen)

 12.)

Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz geändert wird (1090/A)

 13.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Fehlgeleitete Mittelverwendung des AMS beenden – Fokus auf Kernaufgaben statt auf Integrationsmaßnahmen (916/A(E))

(Wiederaufnahme der am 1. Juli 2026 vertagten Verhandlungen)

 14.)

Antrag der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Effizientere Bekämpfung von Scheinfirmen (356/A(E))

(Wiederaufnahme der am 8. Oktober 2025 vertagten Verhandlungen)

 15.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Markus Koza, Kolleginnen und Kollegen betreffend Recht auf Stundenaufstockung für Teilzeitbeschäftigte (575/A(E))

(Wiederaufnahme der am 1. Juli 2026 vertagten Verhandlungen)

 16.)

Antrag der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Recht auf analoge Inanspruchnahme und Teilhabe an den Dienstleistungen der Verwaltung und der Daseinsvorsorge sicherstellen (1133/A(E))

 17.)

Antrag der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherstellung der Gleichbehandlung von Bar- und Kartenzahlern in den Speisewagen der ÖBB (1132/A(E))

 18.)

Antrag der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung eines bundesweiten "Warenkorbs" für österreichische Grundnahrungsmittel zur Entlastung der Konsumenten und zur Stärkung der heimischen Landwirte und Produzenten (610/A(E))

(Wiederaufnahme der am 18. Februar 2026 vertagten Verhandlungen)

 19.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Markus Koza, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Unterstützungsfondsgesetz – Alleinerziehende geändert wird (1080/A)