Überarbeitung und Vereinheitlichung der Einstufungsverordnung zum Bundespflegegeldgesetz (1045/A(E))

Status

Zugewiesen an: Ausschuss für Arbeit und Soziales, Beratungen noch nicht aufgenommen

Einbringung NR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
23.09.2026	Einbringung im Nationalrat
23.09.2026	Übermittlung an das Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
23.09.2026	Vorgesehen für den Ausschuss für Arbeit und Soziales
23.09.2026	96. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

Selbständiger Entschließungsantrag

Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Überarbeitung und Vereinheitlichung der Einstufungsverordnung zum Bundespflegegeldgesetz

Parlamentskorrespondenz

24.09.2026 - Neu im Sozialausschuss

Parlamentarisches Verfahren

Einbringung NR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
23.09.2026	Einbringung im Nationalrat
23.09.2026	Übermittlung an das Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
23.09.2026	Vorgesehen für den Ausschuss für Arbeit und Soziales
23.09.2026	96. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

Ausschussberatungen NR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
23.09.2026	97. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales

Eingelangte Dokumente

Selbständiger Entschließungsantrag (gescanntes Original) PDF

Eingebracht von

Ralph Schallmeiner (G)