Sitzung des Gesundheitsausschusses

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Betreff

 1.)

Antrag der Abgeordneten Rudolf Silvan, Mag. Dr. Juliane Bogner-Strauß, Fiona Fiedler, BEd, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Gesundheitstelematikgesetz 2012 und das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz geändert werden (413/A)

 2.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Telemedizin ist kein Ersatz für Versorgung vor Ort! (370/A(E))

 3.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rechtliche Verankerung einer Opt-Out-Möglichkeit für den elektronischen Impfpass sowie dessen vollständige Integration in das ELGA-System (358/A(E))

(Wiederaufnahme der am 3. Juli 2025 vertagten Verhandlungen)

 4.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Marie-Christine Giuliani-Sterrer, BA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nein zum WHO-Pandemievertrag (256/A(E))

(Wiederaufnahme der am 9. Mai 2025 vertagten Verhandlungen)

 5.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Harald Schuh, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beendigung der Abnahme nicht benötigter Covid-19-Impfstoffe (481/A(E))

 6.)

Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend neues überarbeitetes Epidemiegesetz (493/A(E))

 7.)

Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gesundheitsfinanzierung aus einer Hand – keine zusätzliche Zersplitterung (471/A(E))

 8.)

Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Für einen einheitlichen Gesamtvertrag – Entmachtung der Landesärztekammern (484/A(E))

 9.)

Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Apothekengesetz und das Gesundheitstelematikgesetz 2012 geändert werden (101/A)

(Wiederaufnahme der am 3. Juli 2025 vertagten Verhandlungen)

 10.)

Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend nachhaltige Absicherung des Projektes "Gesund aus der Krise" (99/A(E))

(Wiederaufnahme der am 3. Juli 2025 vertagten Verhandlungen)

 11.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Basisfinanzierung für medizinische Selbsthilfegruppen (387/A(E))

 12.)

Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Verbot von Bewegtbild-Darstellungen auf Zigarettenautomaten (488/A(E))

 13.)

9. Bericht der Gentechnikkommission gemäß § 99 Abs. 5 des Gentechnikgesetzes, vorgelegt von der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (III-155 d.B.)

 14.)

Tierschutzbericht 2025 vorgelegt von der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (III-215 d.B.)

 15.)

Bericht über die Entwicklungen im Lebensmittel-, Tiergesundheits- und Tierschutzbereich 2025, vorgelegt von der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (III-213 d.B.)

 16.)

Antrag der Abgeordneten Irene Eisenhut, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rettung des Gebrauchshundesportes (197/A(E))

(Wiederaufnahme der am 9. Mai 2025 vertagten Verhandlungen)

 17.)

Antrag der Abgeordneten Irene Eisenhut, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbot des rituellen Schächtens (393/A(E))

 18.)

Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Olga Voglauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sondermessprogramm zu TFA-Rückständen in Lebensmitteln (308/A(E))

 19.)

Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Olga Voglauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz (ASVG) geändert wird (297/A)