Sitzung des Gesundheitsausschusses

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Betreff

 1.)

Bericht der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz betreffend Monitoring der Finanzzielsteuerung; Kurzbericht 2025 inklusive der Stellungnahmen der Landes-Zielsteuerungskommissionen aufgrund der Entschließung des Nationalrates vom 26. April 2013, E 301-NR/XXIV.GP (III-308 d.B.)

 2.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Organtransplantationsgesetz geändert wird (475 d.B.)

 3.)

Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rücknahme der ÖGK Sparmaßnahmen – Finanzierung über den Gesundheitsreformfonds (789/A(E))

 4.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Strukturreformen im Gesundheitswesen statt Leistungskürzungen (841/A(E))

 5.)

Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gesundheitsfinanzierung aus einer Hand – keine zusätzliche Zersplitterung (471/A(E))

(Wiederaufnahme der am 27. Jänner 2026 vertagten Verhandlungen)

 6.)

Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend für einen einheitlichen Gesamtvertrag – Entmachtung der Landesärztekammern (484/A(E))

(Wiederaufnahme der am 27. Jänner 2026 vertagten Verhandlungen)

 7.)

Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Apothekengesetz und das Gesundheitstelematikgesetz 2012 geändert werden (101/A)

(Wiederaufnahme der am 27. Jänner 2026 vertagten Verhandlungen)

 8.)

Antrag der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend erster kleiner Schritt für Fairness in der Sozialversicherung und gegenüber den Beitragszahlern – Basisversorgung statt vollem medizinischem Leistungszugang für Asylwerber (861/A(E))

 9.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Telemedizin als Ergänzung statt Ersatz – Für eine Stärkung der regionalen Versorgung (864/A(E))

 10.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz geändert wird (697/A)

 11.)

Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend mehr Transparenz bei Wahlärzt:innen (586/A(E))

(Wiederaufnahme der am 27. Jänner 2026 vertagten Verhandlungen)

 12.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stopp der verpflichtenden ICD-10-Codierung im niedergelassenen Bereich und Neukonzeption der Gesundheitsdateninfrastruktur (851/A(E))

 13.)

Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung eines bundesweiten Registers für postvirale Erkrankungen (PAIS) (731/A(E))

 14.)

Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend österreichischer Aktionsplan zur Prävention von Herz-Kreislauf-Erkrankungen im Rahmen des EU Cardiovascular Health Plan (830/A(E))

 15.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Lachgasmissbrauch (844/A(E))

 16.)

Antrag der Abgeordneten Lisa Schuch-Gubik, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung eines klaren rechtlichen Rahmens für die medizinische Betreuung von Kindern in Kinderbildungs- und Betreuungseinrichtungen (859/A(E))

 17.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Harald Schuh, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beendigung der Abnahme nicht benötigter Covid-19-Impfstoffe (481/A(E))

(Wiederaufnahme der am 27. Jänner 2026 vertagten Verhandlungen)

 18.)

Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Transparenz, Qualitätssicherung und wirkmächtige Beschwerdestellen bei medizinischen Begutachtungen im Sozialversicherungssystem (788/A(E))

 19.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reform der medizinischen Begutachtungspraxis der Pensionsversicherungsanstalt (PVA) zur Sicherstellung von Fairness und Transparenz (862/A(E))

 20.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend fachlich kompetentes und parteipolitisch unabhängiges Management statt schwarz-rotem Proporz in der österreichischen Sozialversicherung (863/A(E))

 21.)

Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Olga Voglauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend transparentes Pestizid-Monitoring als notwendige gesundheitliche Präventionsmaßnahme (835/A(E))