Sitzung des Landesverteidigungsausschusses

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Betreff

 1.)

Bericht der Bundesministerin für Landesverteidigung betreffend Jahresvorschau 2025 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogrammes der Europäischen Kommission für 2025 und des Programmes des Rates (III-137 d.B.)

(Wiederaufnahme der am 13. Mai 2025 vertagten Verhandlungen)

 2.)

Bericht der Bundesministerin für Landesverteidigung gemäß § 38a Abs. 5 Wehrgesetz 2001 betreffend militärische Dienstleistungen von Frauen in den Jahren 2023 und 2024 (III-141 d.B.)

 3.)

Landesverteidigungsbericht 2024/2025 gemäß Landesverteidigungs-Finanzierungsgesetz (LV-FinG), vorgelegt von der Bundesministerin für Landesverteidigung (III-168 d.B.)

 4.)

Bericht der Bundesministerin für Landesverteidigung betreffend den Jahresbericht 2024 der Parlamentarischen Bundesheerkommission für Beschwerdewesen und Stellungnahme der Bundesministerin für Landesverteidigung (III-174 d.B.)

 5.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Mag. Volker Reifenberger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nein zum Militärbündnis "Sky Shield" (180/A(E))

 6.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Mag. Volker Reifenberger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beorderung von ausschließlich unbefristet beorderten Wehrpflichtigen in den Milizstand (238/A(E))

 7.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Mag. Volker Reifenberger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Befähigung des Österreichischen Bundesheeres zur Abwehr konventioneller militärischer Kräfte (Abwehroperation) und Erhöhung des Mobilmachungsrahmens (239/A(E))

 8.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Mag. Volker Reifenberger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beendigung der Finanzierung externer und parteinaher sicherheitspolitischer Institute (240/A(E))

 9.)

Antrag der Abgeordneten Alois Kainz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausbau der Autarkie des Truppenübungsplatzes Allensteig vor dem Hintergrund der Hochwassersituation vom 15. September 2024 (253/A(E))

 10.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Mag. Volker Reifenberger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einstellung der Zahlungen an die Ukraine über die sogenannte Europäische Friedensfazilität (266/A(E))

 11.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Mag. Volker Reifenberger, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Waffenpolizei (Waffengesetz 1996 – WaffG) geändert wird (267/A)

 12.)

Antrag der Abgeordneten David Stögmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufwachsen in Frieden und Sicherheit auch durch die Verteidigungspolitik garantieren (301/A(E))

 13.)

Antrag der Abgeordneten David Stögmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend langfristige Assistenzeinsätze im Inland jetzt beenden! (304/A(E))

 14.)

Antrag der Abgeordneten David Stögmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend sofortige Vorlage des Jahresberichts der BMLV Beschaffungs-Prüfkommission (307/A(E))