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Sitzung des Ausschusses für Menschenrechte und Volksanwaltschaft

Mittwoch, 14. Jänner 2026, 10 Uhr

 

Lokal 4 | Bertha von Suttner

 

 

Tagesordnung

 

TOP

Betreff

 1.)

Wahl einer Schriftführerin / eines Schriftführers

 2.)

Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG mit der Bundesministerin für Europa, Integration und Familie im Bundeskanzleramt

 3.)

Antrag der Abgeordneten Rosa Ecker, MBA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abbau von Hürden bei Kinderbetreuungsgeldanträgen (663/A(E))

 4.)

Antrag der Abgeordneten Elisabeth Heiß, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nein zum Digitalen Euro – Bargeld ist Menschenrecht (649/A(E))

 5.)

Antrag der Abgeordneten Sigrid Maurer, BA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Integration ab Tag 1 heißt arbeiten ab Tag 1 und nicht ab Tag 232 (648/A(E))

 6.)

Antrag der Abgeordneten David Stögmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend keine Strafverfolgung für Pride-Organisator:innen (642/A(E))

 

 

Wien, 2026 01 13

 

 

 

Dr. Nikolaus Scherak, MA

Obmann

 

 

 

 

Aviso

 

Die Bundesministerin für Europa, Integration und Familie im Bundeskanzleramt wird dem Ausschuss ab 10 Uhr zur Verfügung stehen.

 

Es ist in Aussicht genommen, für die Aktuelle Aussprache einen Zeitrahmen von 1½ Stunden vorzusehen.

 

Weiters ist vorgesehen, diese Sitzung bis 13 Uhr zu beenden.

 

 

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Weitere Sitzungen des Ausschusses für Menschenrechte und Volksanwaltschaft sind für Dienstag, den 10. März 2026, um 13.30 Uhr (bis 16.30 Uhr), Dienstag, den 5. Mai 2026, um 13.30 Uhr (bis 16.30 Uhr) und Dienstag, den 23. Juni 2026, um 13.30 Uhr (bis 16.30 Uhr) vorgesehen.