Sitzung des Umweltausschusses

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Betreff

 1.)

Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG

 2.)

Regierungsvorlage: Protokoll von 1997 zur Änderung des Internationalen Übereinkommens von 1973 zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe in der Fassung des Protokolls von 1978 zu diesem Übereinkommen (609 d.B.)

 3.)

Antrag der Abgeordneten Leonore Gewessler, BA, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein starkes Klimaschutzgesetz für Bürger:innen, Wirtschaft und Natur (489/A(E))

(Wiederaufnahme der am 7. Oktober 2025 vertagten Verhandlungen)

 4.)

Antrag der Abgeordneten Thomas Spalt, Kolleginnen und Kollegen betreffend Energiekosten senken - CO2-Steuer abschaffen (134/A(E))

(Wiederaufnahme der am 10. April 2025 vertagten Verhandlungen)

 5.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Lukas Hammer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sofortmaßnahmen gegen die Wasserknappheit (999/A(E))

 6.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Lukas Hammer, Kolleginnen und Kollegen betreffend UVP­Pflicht für große Rechenzentren (1004/A(E))

 7.)

Antrag der Abgeordneten Carina Reiter, Julia Elisabeth Herr, Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung eines einheitlichen EU-weiten Rücknahme- und Anreizsystems für Lithium-Ionen-Akkus zur Erhöhung der Sicherheit, Stärkung der Kreislaufwirtschaft und Vermeidung von Wettbewerbsverzerrungen (1002/A(E))

 8.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Lukas Hammer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Pfandsystem für Batterien und Akkus (92/A(E))

(Wiederaufnahme der am 2. Juli 2026 vertagten Verhandlungen)