Sitzung des Umweltausschusses

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Betreff

 1.)

Fortschrittsbericht 2026 nach § 6 Klimaschutzgesetz, vorgelegt vom Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft (III-414 d.B.)

 2.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Altbatteriengesetz erlassen und das Abfallwirtschaftsgesetz 2002 geändert wird (EU-Batterienverordnung Begleitgesetz – BattBegG) (657 d.B.)

 3.)

Antrag der Abgeordneten Leonore Gewessler, BA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Für ein ambitioniertes Ergebnis auf der UN-Klimakonferenz COP 31 (1084/A(E))

 4.)

Antrag der Abgeordneten Leonore Gewessler, BA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wie kommt Österreich wieder auf Klimakurs? (670/A(E))

(Wiederaufnahme der am 19. Februar 2026 vertagten Verhandlungen)

 5.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Paul Hammerl, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Praxistaugliche Ausgestaltung der Erdgasabgabenbefreiung für erneuerbare Gase – Bürokratie abbauen, Verordnungen endlich erlassen und Wettbewerbsnachteile beenden (981/A(E))

 6.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Jakob Schwarz, BA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ergebnisse der Arbeitsgruppe zum Abbau klimaschädlicher Subventionen rasch vorlegen (361/A(E))

(Wiederaufnahme der am 7. Oktober 2025 vertagten Verhandlungen)

 7.)

Antrag der Abgeordneten Leonore Gewessler, BA, Kolleginnen und Kollegen betreffend EU-Emissionshandel stärken statt abschwächen (1016/A(E))

 8.)

Antrag der Abgeordneten Thomas Spalt, Kolleginnen und Kollegen betreffend Energiekosten senken - CO2-Steuer abschaffen (134/A(E))

(Wiederaufnahme der am 17. September 2026 vertagten Verhandlungen)

 9.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Lukas Hammer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Fossile Ausbeutung im Amazonas stoppen! (1070/A(E))

 10.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Paul Hammerl, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kostenexplosion bei nachhaltiger Fernwärmeerzeugung verhindern! (391/A(E))

(Wiederaufnahme der am 2. Juli 2026 vertagten Verhandlungen)

 11.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Lukas Hammer, Kolleginnen und Kollegen betreffend verbindliche Bedarfs-, Kapazitäts- und Standortprüfung vor der Genehmigung neuer Deponien (1040/A(E))

 12.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Paul Hammerl, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verhältnismäßige und nachweisbasierte Vorgaben für den Umbau bestehender Fischwanderhilfen bei Wasserkraftanlagen (894/A(E))

(Wiederaufnahme der am 2. Juli 2026 vertagten Verhandlungen)

 13.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Paul Hammerl, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gewässerschutz mit Wirkung statt Bürokratie ohne Nutzen (896/A(E))

(Wiederaufnahme der am 2. Juli 2026 vertagten Verhandlungen)

 14.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Lukas Hammer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Entlastung von Kleinstunternehmen bei der Umsetzung der EU-Verpackungsverordnung (PPWR) – Ausnahmeregelungen und Bagatellgrenzen bei der Benennung ausländischer Bevollmächtigter (1065/A(E))