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Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität

Donnerstag, 20. März 2025, 9 Uhr

 

Erwin Schrödinger | Lokal 1

 

 

Tagesordnung

 

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Betreff

 1.)

Gemeinwirtschaftlicher Leistungsbericht 2022, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-109 d.B. und Zu III-109 d.B.)

 2.)

Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für September 2024 – Untergliederung 41 Mobilität, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-56 d.B.)

 3.)

Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für Oktober 2024 – Untergliederung 41 Mobilität, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-72 d.B.)

 4.)

Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für November 2024 – Untergliederung 41 Mobilität, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-87 d.B.)

 5.)

Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für Dezember 2024 – Untergliederung 41 Mobilität, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-114 d.B.)

 6.)

Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für Jänner 2025 – Untergliederung 41 Mobilität, vorgelegt von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (III-123 d.B.)

 7.)

Bericht der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie über technische Unterwegskontrollen im Jahr 2023 (III-84 d.B.)

 8.)

Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG mit dem Bundesminister für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie

 9.)

Regierungsvorlage: Änderung 6 des Europäischen Übereinkommens über die Arbeit des im internationalen Straßenverkehr beschäftigten Fahrpersonals (AETR) (24 d.B.)

 10.)

Antrag der Abgeordneten Christian Hafenecker, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abschaffung der CO2-Steuer (84/A(E))

 11.)

Antrag der Abgeordneten Christian Hafenecker, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wichtige Straßenbauprojekte jetzt umsetzen (88/A(E))

 12.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Lukas Hammer, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Lobauautobahn": Umsetzung der Erkenntnisse aus der SP-V zur S 1 (93/A(E))

 13.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Lukas Hammer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unverminderte Fortsetzung der budgetären Offensive für Aktive Mobilität (110/A(E))

 14.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Lukas Hammer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem die Straßenverkehrsordnung 1960 geändert wird (36. StVO-Novelle) (114/A)

 15.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Lukas Hammer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Fluglärmschutz und Nachtruhe für die Bewohner:innen der Flughafenregion Wien (124/A(E))

 

Wien, 2025 03 14

 

 

 

Wolfgang Moitzi

Obmann

 

 

 

Aviso

 

Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 2 bis 6 unter einem zu verhandeln.

 

Weiters ist in Aussicht genommen, diese Sitzung bis 12 Uhr zu beenden.