Ausschuss für Verkehr und Mobilität (1/A-VE XXVIII. GP) seit 26.02.2025

Im Ausschuss für Verkehr und Mobilität werden alle Gesetzesvorlagen und Anträge behandelt, die sich auf Infrastruktur, Verkehrsmittel und Verkehrssicherheit beziehen. Das umfasst Themen wie Bau und Erhaltung von Straßen und den öffentlichen Personennah- und Regionalverkehr. Der Ausschuss diskutiert z.B. Regelungen im Zusammenhang mit KFZ-Steuern, LKW-Maut oder Schutz vor Fluglärm. Außerdem befasst sich der Ausschuss für Verkehr und Mobilität auch mit Post, Telefon- und Handynetz, Rundfunk und Fernsehen.

Parlamentskorrespondenz

05.11.2026 - Ausschussberatungen über Verkehrstelematik und Verkehrssicherheit

05.11.2026 - Verkehrsausschuss spricht sich für Beitritt zu Übereinkommen über Strafverfolgung problematischer Fluggäste aus

05.11.2026 - Verkehrsausschuss befasst sich mit Entwicklung des Schienenverkehrs in Österreich

02.07.2026 - Verkehrsausschuss beschließt Vorhaben für mehr Rechtssicherheit bei Bundesstraßenprojekten und Ladeinfrastruktur

02.07.2026 - Verkehrsausschuss beschließt längere Pickerl-Intervalle und weitere Änderungen im Kraftfahrgesetz

02.07.2026 - Umfangreiche Novelle des Luftfahrtgesetzes im Verkehrsausschuss mehrheitlich angenommen

13.05.2026 - Verkehrsausschuss zufrieden über Jahresbericht 2025 der Agentur für Passagier- und Fahrgastrechte

13.05.2026 - Verkehrsausschuss fordert mit breiter Mehrheit Stärkung des Luftverkehrsstandorts

19.03.2026 - Verkehrsausschuss spricht sich mehrheitlich für Maßnahmen zur Verkehrssicherheit von E-Bikes, E-Scootern und E-Mopeds aus

19.03.2026 - Verkehrsausschuss: Grünes Licht für Anpassungen zu intelligenten Verkehrssystemen und Notfallbetrieb von Straßentunneln

19.03.2026 - Hanke: EU will 2026 die im Verkehrsbereich anstehenden Verordnungsvorschläge abschließen

06.11.2025 - Anträge der Opposition führen im Verkehrsausschuss zu Debatte über Straßenausbau

06.11.2025 - Verkehrsausschuss beschließt Aus für Klebevignette ab Ende 2026

06.11.2025 - Chinesische Züge der Westbahn: Verkehrsminister Hanke sieht EU gefordert

03.07.2025 - Hanke zu ÖBB-Rahmenplan: Bahnausbau wird auf hohem Niveau fortgesetzt

03.07.2025 - Verkehrsausschuss: Anpassungen an EU-Vorgaben in der Binnenschifffahrt und im Transportgewerbe

15.05.2025 - Verkehrsausschuss diskutiert über EU-Vorhaben zur Stärkung von klimafreundlicher Mobilität

15.05.2025 - Verkehrsausschuss: Kraftfahrgesetz wird an EU-Recht angepasst

20.03.2025 - Verkehrsausschuss genehmigt europäisches Übereinkommen zur Kontrolle von Lenk- und Ruhezeiten für Berufsfahrer:innen

20.03.2025 - Hanke: Innovation ist Voraussetzung für Mobilität der Zukunft