Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität

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Betreff

 1.)

Bericht des Bundesministers für Innovation, Mobilität und Infrastruktur betreffend ÖBB-Rahmenplan 2027-2032 (III-363 d.B.)

 2.)

Gemeinwirtschaftlicher Leistungsbericht 2023, vorgelegt vom Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur (III-364 d.B.)

 3.)

Tätigkeitsbericht der Schienen-Control GmbH 2025, vorgelegt vom Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur (III-377 d.B.)

 4.)

Bericht des Bundesministers für Innovation, Mobilität und Infrastruktur gem. § 2 Abs. 2 FEG über die Vollziehung der Bestimmungen des Flughafenentgeltegesetzes im Jahr 2025 (III-371 d.B.)

 5.)

Verkehrstelematikbericht 2026, vorgelegt vom Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur (III-365 d.B.)

 6.)

Sicherheitsbericht 2025 gemäß § 19 UUG 2005, vorgelegt vom Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur (III-408 d.B.)

 7.)

Regierungsvorlage: Protokoll zur Änderung des Abkommens über strafbare und bestimmte andere an Bord von Luftfahrzeugen begangene Handlungen (614 d.B.)

 8.)

Antrag der Abgeordneten Maximilian Weinzierl, Kolleginnen und Kollegen betreffend C-Führerschein ab 18 umsetzen: Fahrermangel wirksam bekämpfen (1094/A(E))

 9.)

Antrag der Abgeordneten Christian Hafenecker, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Faire Bemautung von Wohnmobilen mittels Vignette (1095/A(E))

 10.)

Antrag der Abgeordneten Christian Hafenecker, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend PSO als Standortsicherung – Wien-Anbindung für Tirol und Kärnten gewährleisten (984/A(E))

 11.)

Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Flugabgabegesetz geändert wird (Flugpassagier-Entlastungsgesetz) (501/A)

(Wiederaufnahme der am 19. März 2026 vertagten Verhandlungen)

 12.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Elisabeth Götze, Kolleginnen und Kollegen betreffend Flugabgabe außer Streit stellen und weiterentwickeln (825/A(E))

(Wiederaufnahme der am 13. Mai 2026 vertagten Verhandlungen)

 13.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Harald Thau, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abschaffung der Hinterlegungspflicht des Behindertenparkausweises bei kennzeichengebundenen Behindertenparkplätzen (994/A(E))

 14.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Elisabeth Götze, Kolleginnen und Kollegen betreffend Öffifahren darf kein Luxus werden – Öffi-Preisbremse jetzt! (1076/A(E))

 15.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Elisabeth Götze, Kolleginnen und Kollegen betreffend StVO-Übergangsbestimmung zur Sicherung selbstbestimmter Mikromobilität insbesondere im ländlichen Raum (1038/A(E))

 16.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Elisabeth Götze, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherstellung der Donauschifffahrt (1005/A(E))