
Donnerstag, 2. Juli 2026, 9.30 Uhr
Lokal 4 | Bertha von Suttner
Tagesordnung
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TOP |
Betreff |
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1.) |
Wahl einer Obmannstellvertreterin/eines Obmannstellvertreters |
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2.) |
Bericht des Bundesministers für Innovation, Mobilität und Infrastruktur über technische Unterwegskontrollen im Jahr 2025 (III-347 d.B.) |
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3.) |
Antrag der Abgeordneten Mst. Joachim Schnabel, Wolfgang Moitzi, Dominik Oberhofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Luftfahrtgesetz geändert wird (951/A) |
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4.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Lukas Hammer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Fluglärmschutz und Nachtruhe für die Bewohner:innen der Flughafenregion Wien (124/A(E)) (Wiederaufnahme der am 3. Juli 2025 vertagten Verhandlungen) |
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5.) |
Antrag der Abgeordneten Mst. Joachim Schnabel, Wolfgang Moitzi, Dominik Oberhofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Kraftfahrgesetz 1967 geändert wird (42. KFG-Novelle) (952/A) |
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6.) |
Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Bundesstraßengesetz 1971 geändert wird (497 d.B.) |
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7.) |
Antrag der Abgeordneten Christian Hafenecker, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schneller bauen statt doppelt prüfen: Verfahrensvollkonzentration für Infrastrukturvorhaben nach dem 3. Abschnitt des UVP-G 2000 beim Bund (889/A(E)) |
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8.) |
Antrag der Abgeordneten Ing. Harald Thau, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schluss mit der Abzocke bei der Ersatzmaut (687/A(E)) |
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9.) |
Antrag der Abgeordneten Christian Hafenecker, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Konsequentes Vorgehen gegen Drogenlenker (228/A(E)) |
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10.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Lukas Hammer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Regionalbahnen erhalten und attraktivieren (340/A(E)) (Wiederaufnahme der am 3. Juli 2025 vertagten Verhandlungen) |
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11.) |
Antrag der Abgeordneten Leonore Gewessler, BA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Klima- und Energiefonds absichern und stärken (868/A(E)) |
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12.) |
Antrag der Abgeordneten Barbara Neßler, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Das Maß der Transitbelastung ist voll – wo bleiben Maßnahmen der Bundesregierung?" (921/A(E)) |
Wien, 2026 06 25
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Obmann |
Aviso
Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 3 und 4 sowie 6 und 7 jeweils unter einem zu verhandeln.
Weiters ist beabsichtigt, diese Sitzung um 12.30 Uhr zu beenden.