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Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität

Donnerstag, 2. Juli 2026, 9.30 Uhr

 

Lokal 4 | Bertha von Suttner

 

 

 

 

Tagesordnung

 

TOP

Betreff

 1.)

Wahl einer Obmannstellvertreterin/eines Obmannstellvertreters

 2.)

Bericht des Bundesministers für Innovation, Mobilität und Infrastruktur über technische Unterwegskontrollen im Jahr 2025 (III-347 d.B.)

 3.)

Antrag der Abgeordneten Mst. Joachim Schnabel, Wolfgang Moitzi, Dominik Oberhofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Luftfahrtgesetz geändert wird (951/A)

 4.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Lukas Hammer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Fluglärmschutz und Nachtruhe für die Bewohner:innen der Flughafenregion Wien (124/A(E))

(Wiederaufnahme der am 3. Juli 2025 vertagten Verhandlungen)

 5.)

Antrag der Abgeordneten Mst. Joachim Schnabel, Wolfgang Moitzi, Dominik Oberhofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Kraftfahrgesetz 1967 geändert wird (42. KFG-Novelle) (952/A)

 6.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Bundesstraßengesetz 1971 geändert wird (497 d.B.)

 7.)

Antrag der Abgeordneten Christian Hafenecker, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schneller bauen statt doppelt prüfen: Verfahrensvollkonzentration für Infrastrukturvorhaben nach dem 3. Abschnitt des UVP-G 2000 beim Bund (889/A(E))

 8.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Harald Thau, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schluss mit der Abzocke bei der Ersatzmaut (687/A(E))

 9.)

Antrag der Abgeordneten Christian Hafenecker, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Konsequentes Vorgehen gegen Drogenlenker (228/A(E))

 10.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Lukas Hammer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Regionalbahnen erhalten und attraktivieren (340/A(E))

(Wiederaufnahme der am 3. Juli 2025 vertagten Verhandlungen)

 11.)

Antrag der Abgeordneten Leonore Gewessler, BA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Klima- und Energiefonds absichern und stärken (868/A(E))

 12.)

Antrag der Abgeordneten Barbara Neßler, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Das Maß der Transitbelastung ist voll – wo bleiben Maßnahmen der Bundesregierung?" (921/A(E))

 

 

Wien, 2026 06 25

 

 

 

Wolfgang Moitzi

Obmann

 

 

 

 

Aviso

 

Es ist in Aussicht genommen, die Tages­ordnungspunkte 3 und 4 sowie 6 und 7 jeweils unter einem zu verhandeln.

 

Weiters ist beabsichtigt, diese Sitzung um 12.30 Uhr zu beenden.