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Zügige Einziehung anstößiger Wunschkennzeichen insbesondere rechtsradikalen bis wiederbetätigenden Inhalts (752/A(E))

Status

Ausschuss für Verkehr und Mobilität: auf Tagesordnung in der 6. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 19. März 2026 vertagt

Exportmöglichkeiten

Details zur Schnittstelle und Verwendung der Daten finden Sie unter Open Data

Zum Portal data.gv.at

Selbständiger Entschließungsantrag

Antrag der Abgeordneten Dr. Elisabeth Götze, Kolleginnen und Kollegen betreffend zügige Einziehung anstößiger Wunschkennzeichen insbesondere rechtsradikalen bis wiederbetätigenden Inhalts

Parlamentskorrespondenz

02.03.2026 - Neu im Verkehrsausschuss

19.03.2026 - Verkehrsausschuss: Grünes Licht für Anpassungen zu intelligenten Verkehrssystemen und Notfallbetrieb von Straßentunneln

Themen

Inneres und RechtVerkehr und Infrastruktur

Eingelangte Dokumente

  • Selbständiger Entschließungsantrag (gescanntes Original)
    PDF
  • Entschließungsantrag (elektr. übermittelte Version)
    PDF
    HTML

Eingebracht von

Dr. Elisabeth Götze (G)

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