Zügige Einziehung anstößiger Wunschkennzeichen insbesondere rechtsradikalen bis wiederbetätigenden Inhalts (752/A(E))

Status

Ausschuss für Verkehr und Mobilität: auf Tagesordnung in der 6. Sitzung des Ausschusses

Einbringung NR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
25.02.2026	Einbringung im Nationalrat
25.02.2026	Übermittlung an das Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur
25.02.2026	Vorgesehen für den Ausschuss für Verkehr und Mobilität
25.02.2026	66. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung	Protokoll: RN/250.1

Ausschussberatungen NR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
26.02.2026	67. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Verkehr und Mobilität	Protokoll: RN/2
19.03.2026	Ausschuss für Verkehr und Mobilität: auf Tagesordnung in der 6. Sitzung des Ausschusses

Selbständiger Entschließungsantrag

Antrag der Abgeordneten Dr. Elisabeth Götze, Kolleginnen und Kollegen betreffend zügige Einziehung anstößiger Wunschkennzeichen insbesondere rechtsradikalen bis wiederbetätigenden Inhalts

Parlamentskorrespondenz

02.03.2026 - Neu im Verkehrsausschuss

Parlamentarisches Verfahren

Einbringung NR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
25.02.2026	Einbringung im Nationalrat
25.02.2026	Übermittlung an das Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur
25.02.2026	Vorgesehen für den Ausschuss für Verkehr und Mobilität
25.02.2026	66. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung	Protokoll: RN/250.1

Ausschussberatungen NR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
26.02.2026	67. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Verkehr und Mobilität	Protokoll: RN/2
19.03.2026	Ausschuss für Verkehr und Mobilität: auf Tagesordnung in der 6. Sitzung des Ausschusses