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Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Digitalisierung

Mittwoch, 4. Juni 2025, 13.30 Uhr

 

Ludwig Wittgenstein | Lokal 5

 

 

Tagesordnung

 

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Betreff

 1.)

Wahl einer 1. Schriftführerin/eines 1. Schriftführers sowie einer 3. Schriftführerin/eines 3. Schriftführers

 2.)

Bericht des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung betreffend Materialien zur sozialen Lage der Studierenden 2024 (III-59 d.B.)

 3.)

Tätigkeitsbericht der Ombudsstelle für Studierende, vorgelegt vom Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung (III-82 d.B.)

 4.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Universitätsgesetz 2002 und das Bildungsdokumentationsgesetz 2020 geändert werden (96 d.B.)

 5.)

Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nationale Strategie und Förderprogramm für erneuerbare Kraftstoffe (265/A(E))

 6.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftsgesetz 2014 geändert wird (145/A)

 7.)

Antrag der Abgeordneten Süleyman Zorba, Kolleginnen und Kollegen betreffend Radikalisierung und Terror durch Social Media beenden (43/A(E))

 8.)

Antrag der Abgeordneten Süleyman Zorba, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausweg aus der digitalen Abhängigkeit in der Verwaltung - Digitale Souveränität jetzt (148/A(E))

 9.)

Antrag der Abgeordneten Süleyman Zorba, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nein zu Bundestrojaner und Messenger-Überwachung (207/A(E))

 10.)

Antrag der Abgeordneten Sigrid Maurer, BA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Konzept für die Mensen der Zukunft (263/A(E))

 

Wien, 2025 05 30

 

 

 

Christian Hafenecker, MA

Obmann

 

 

Aviso

 

Die Bundesministerin für Frauen, Wissenschaft und Forschung wird dem Ausschuss zur Verfügung stehen.

 

Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 2 und 3 unter einem zu verhandeln.

 

Weiters ist beabsichtigt, diese Sitzung um 16.30 Uhr zu beenden.

 

 

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Weitere Sitzungen des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Digitalisierung sind für Mittwoch, den 1. Oktober 2025, um 13.30 Uhr (bis 16.30 Uhr) und Mittwoch, den 26. November 2025, um 13.30 Uhr (bis 16.30 Uhr) vorgesehen.