
Mittwoch, 1. Oktober 2025, 13.30 Uhr
Lokal 5 | Ludwig Wittgenstein
Tagesordnung
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TOP |
Betreff |
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1.) |
Wahl einer 1. Schriftführerin/eines 1. Schriftführers |
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2.) |
Österreichischer Forschungs- und Technologiebericht 2025, vorgelegt von der Bundesministein für Frauen, Wissenschaft und Forschung im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur und dem Bundesminister für Wirtschaft, Energie und Tourismus (III-177 d.B.) |
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3.) |
Tätigkeitsbericht 2023 der Agentur für Qualitätssicherung und Akkreditierung Austria, vorgelegt vom Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung (III-103 d.B.) |
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4.) |
Tätigkeitsbericht 2024 der Agentur für Qualitätssicherung und Akkreditierung Austria, vorgelegt von der Bundesministerin für Frauen, Wissenschaft und Forschung (III-204 d.B.) |
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5.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Rudolf Taschner, Mag. Heinrich Himmer, Mag. Martina von Künsberg Sarre, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Universitätsgesetz 2002 geändert wird (412/A) |
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6.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schluss mit dem Genderzwang an den Universitäten (291/A(E)) |
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7.) |
Antrag der Abgeordneten Manuel Litzke, BSc (WU), Kolleginnen und Kollegen betreffend Nein zur ideologischen Einflussnahme im Rahmen der EU-Forschungsförderung (429/A(E)) |
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8.) |
Antrag der Abgeordneten Süleyman Zorba, Kolleginnen und Kollegen betreffend Desinformation bekämpfen und Meinungsvielfalt sichern auf Social Media (42/A(E)) (Wiederaufnahme der am 12. März 2025 vertagten Verhandlungen) |
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9.) |
Antrag der Abgeordneten Süleyman Zorba, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausweg aus der digitalen Abhängigkeit in der Verwaltung - Digitale Souveränität jetzt (148/A(E)) (Wiederaufnahme der am 4. Juni 2025 vertagten Verhandlungen) |
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10.) |
Antrag der Abgeordneten Süleyman Zorba, Kolleginnen und Kollegen betreffend Achtung Massenüberwachung – nein zu flächendeckender Chatkontrolle (212/A(E)) |
Wien, 2025 09 30
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Obmann |
Aviso
Die Bundesministerin für Frauen, Wissenschaft und Forschung wird dem Ausschuss zur Verfügung stehen.
Der Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur sowie die Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus werden dem Ausschuss zum Tagesordnungspunkt 2 zur Verfügung stehen.
Der Staatssekretär im Bundeskanzleramt wird dem Ausschuss frühestens ab 15 Uhr zur Verfügung stehen.
Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 3 und 4 unter einem zu verhandeln.
Weiters ist beabsichtigt, diese Sitzung um 16.30 Uhr zu beenden.
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Eine weitere Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Digitalisierung ist für Mittwoch, den 26. November 2025, um 13.30 Uhr (bis 16.30 Uhr) vorgesehen.