
Mittwoch, 26. November 2025, 13.30 Uhr
Lokal 5 | Ludwig Wittgenstein
Tagesordnung
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1.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung des Herkunftslandprinzips für Medizinstudenten in Österreich (511/A(E)) |
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2.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen betreffend Opt-out Möglichkeit aus der ÖH-Pflichtmitgliedschaft (65/A(E)) (Wiederaufnahme der am 12. März 2025 vertagten Verhandlungen) |
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3.) |
Antrag der Abgeordneten Süleyman Zorba, Kolleginnen und Kollegen betreffend entschlossenes Vorgehen gegen böswillige, betrügerische und irreführende Deepfakes – Mitverantwortung von Plattformen (578/A(E)) |
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4.) |
Antrag der Abgeordneten Süleyman Zorba, Kolleginnen und Kollegen betreffend Digitale Souveränität jetzt umsetzen (577/A(E)) |
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5.) |
Antrag der Abgeordneten Süleyman Zorba, Kolleginnen und Kollegen betreffend KI-Behörde endlich benennen (517/A(E)) |
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6.) |
Antrag der Abgeordneten Süleyman Zorba, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schutz von Kinder-Influencer:innen (530/A(E)) |
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7.) |
Antrag der Abgeordneten Süleyman Zorba, Kolleginnen und Kollegen betreffend Desinformation bekämpfen – Digital-Kompetenzen der Bevölkerung erhöhen – Demokratie sichern (515/A(E)) |
Wien, 2025 11 25
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Obmann |
Aviso
Die Bundesministerin für Frauen, Wissenschaft und Forschung wird für die Tagesordnungspunkte 1 bis 3 und der Staatssekretär im Bundeskanzleramt für die Tagesordnungspunkte 4 bis 7 dem Ausschuss zur Verfügung stehen.
Weiters ist in Aussicht genommen, diese Sitzung bis 16.30 Uhr zu beenden.