Opt-out Möglichkeit aus der ÖH-Pflichtmitgliedschaft (65/A(E))

Status

Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Digitalisierung: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 26. November 2025 vertagt

Einbringung NR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
26.02.2025	Einbringung im Nationalrat
26.02.2025	Übermittlung an das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung
26.02.2025	Vorgesehen für den Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Digitalisierung
26.02.2025	9. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung	Protokoll: RN/73

Ausschussberatungen NR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
26.02.2025	10. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Digitalisierung	Protokoll: RN/2
12.03.2025	Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Digitalisierung: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses In der Sitzung vom 12. März 2025 vertagt
26.11.2025	Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Digitalisierung: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses In der Sitzung vom 26. November 2025 vertagt

Selbständiger Entschließungsantrag

Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen betreffend Opt-out Möglichkeit aus der ÖH-Pflichtmitgliedschaft

Parlamentskorrespondenz

05.03.2025 - Neu im Wissenschaftsausschuss

12.03.2025 - Wissenschaftsausschuss befürwortet Fortsetzung des CEEPUS-Austauschprogramms für akademischen Austausch

26.11.2025 - Wissenschaftsausschuss spricht sich einstimmig für Maßnahmen zur Stärkung der digitalen Souveränität aus

Parlamentarisches Verfahren

Einbringung NR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
26.02.2025	Einbringung im Nationalrat
26.02.2025	Übermittlung an das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung
26.02.2025	Vorgesehen für den Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Digitalisierung
26.02.2025	9. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung	Protokoll: RN/73

Ausschussberatungen NR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
26.02.2025	10. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Digitalisierung	Protokoll: RN/2
12.03.2025	Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Digitalisierung: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses In der Sitzung vom 12. März 2025 vertagt
26.11.2025	Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Digitalisierung: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses In der Sitzung vom 26. November 2025 vertagt