
Mittwoch, 3. Juni 2026, 13.30 Uhr
Nationalratssaal
Tagesordnung
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1.) |
Tätigkeitsbericht des Rates für Forschung, Wissenschaft, Innovation und Technologieentwicklung über die Geschäftsjahre 2024 und 2025, vorgelegt von der Bundesregierung (III-335 d.B.) |
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2.) |
Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Mag. Carmen Jeitler-Cincelli, BA, Mag. Dr. Petra Oberrauner, Mag. Martina von Künsberg Sarre, Dr. Elisabeth Götze, Kolleginnen und Kollegen betreffend Raumfahrt (876/A(E)) |
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3.) |
Antrag der Abgeordneten Süleyman Zorba, Kolleginnen und Kollegen betreffend Begleitregelungen zum Gigabit Infrastructure Act (888/A(E)) |
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4.) |
Tätigkeitsbericht 2024/25 der Österreichischen Hochschüler:innenschaft, vorgelegt von der Bundesministerin für Frauen, Wissenschaft und Forschung (III-202 d.B.) |
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5.) |
Tätigkeitsbericht für das Studienjahr 2024/2025 der Ombudsstelle für Studierende, vorgelegt von der Bundesministerin für Frauen, Wissenschaft und Forschung (III‑266 d.B.) |
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6.) |
Bericht der Bundesministerin für Frauen, Wissenschaft und Forschung betreffend Materialien zur sozialen Lage der Studierenden 2026 (III-338 d.B.) |
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7.) |
Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG mit der Bundesministerin für Frauen, Wissenschaft und Forschung |
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8.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Rudolf Taschner, Mag. Heinrich Himmer, Mag. Martina von Künsberg Sarre, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Fachhochschulgesetz und das Hochschul-Qualitätssicherungsgesetz geändert werden (865/A) (Wiederaufnahme der am 20. Mai 2026 vertagten Verhandlungen) |
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9.) |
Antrag der Abgeordneten Manuel Litzke, BSc (WU), Kolleginnen und Kollegen betreffend Transparenz bei den Gehältern der Universitätsleitungen (653/A(E)) |
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10.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung des Herkunftslandprinzips für Medizinstudenten in Österreich (511/A(E)) (Wiederaufnahme der am 26. November 2025 vertagten Verhandlungen) |
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11.) |
Antrag der Abgeordneten Manuel Litzke, BSc (WU), Kolleginnen und Kollegen betreffend Nein zur ideologischen Einflussnahme im Rahmen der EU-Forschungsförderung (429/A(E)) (Wiederaufnahme der am 1. Oktober 2025 vertagten Verhandlungen) |
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12.) |
Antrag der Abgeordneten Sigrid Maurer, BA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stärkung und Vereinheitlichung der Weiterbildungsangebote an Pädagogischen Hochschulen durch Anpassung des Hochschulgesetzes 2005 (809/A(E)) |
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13.) |
Antrag der Abgeordneten Sigrid Maurer, BA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abschaffung verpflichtender Lateinkenntnisse als Zulassungsvoraussetzung bzw. Ergänzungsprüfung in Studienrichtungen (826/A(E)) |
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14.) |
Antrag der Abgeordneten Sigrid Maurer, BA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einrichtung einer Förderung für die Forschung an postviralen Erkrankungen (606/A(E)) |
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15.) |
Antrag der Abgeordneten Süleyman Zorba, Kolleginnen und Kollegen betreffend entschlossenes Vorgehen gegen böswillige, betrügerische und irreführende Deepfakes – Mitverantwortung von Plattformen (578/A(E)) (Wiederaufnahme der am 26. November 2025 vertagten Verhandlungen) |
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16.) |
Antrag der Abgeordneten Süleyman Zorba, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausweg aus der digitalen Abhängigkeit in der Verwaltung - Digitale Souveränität jetzt (148/A(E)) (Wiederaufnahme der am 1. Oktober 2025 vertagten Verhandlungen) |
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17.) |
Antrag der Abgeordneten Süleyman Zorba, Kolleginnen und Kollegen betreffend KI‑Behörde endlich benennen (517/A(E)) (Wiederaufnahme der am 26. November 2025 vertagten Verhandlungen) |
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18.) |
Antrag der Abgeordneten Süleyman Zorba, Kolleginnen und Kollegen betreffend Säumigkeit bei Benennung von Behörden für die Durchsetzung des Data Acts (886/A(E)) |
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19.) |
Antrag der Abgeordneten Süleyman Zorba, Kolleginnen und Kollegen betreffend Update der ID Austria zur Herstellung von EU-Rechtskonformität (838/A(E)) |
Wien, 2026 06 02
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Obmann |
Aviso
Für die Beratungen zum Tagesordnungspunkt 1 stehen die Bundesministerin für Frauen, Wissenschaft und Forschung, der Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur sowie die Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus (bis 14.30 Uhr) zur Verfügung.
Der Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur steht für die Beratungen der Tagesordnungspunkte 2 und 3 zur Verfügung.
Die Bundesministerin für Frauen, Wissenschaft und Forschung steht dem Ausschuss ferner für die Beratung der Tagesordnungspunkte 4 bis 14 zur Verfügung.
Der Staatssekretär im Bundeskanzleramt steht dem Ausschuss für die Beratung der Tagesordnungspunkte 15 bis 19 zur Verfügung (bis 16.30 Uhr).
Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 4 bis 6 sowie 17 und 18 jeweils unter einem zu verhandeln.
Weiters ist vorgesehen, zur Vorbehandlung des Tagesordnungspunktes 2 einen Unterausschuss einzusetzen und diesen im Anschluss an die Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Digitalisierung zu konstituieren.
Ferner ist beabsichtigt, diese Sitzung um 16.30 Uhr zu beenden.