RN/24
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Es liegt das Verlangen vor, die Wahl in Wahlzellen durchzuführen, daher werde ich so vorgehen.
Zunächst wird die Wahl des Präsidenten des Nationalrates vorgenommen.
Es liegt ein Wahlvorschlag (Unruhe im Saal) – ich bitte um Aufmerksamkeit – lautend auf Dr. Walter Rosenkranz vor.
Ich mache darauf aufmerksam, dass gemäß § 87 Abs. 3 der Geschäftsordnung auch Stimmen gültig sind, die auf andere wählbare Kandidaten oder Kandidatinnen lauten.
Gemäß § 87 Abs. 7 der Geschäftsordnung ist die gegenständliche Wahl geheim, und zwar mit Stimmzetteln, durchzuführen.
Die gewählte Person braucht die absolute Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen.
Um die technischen Voraussetzungen für die Wahl in Wahlzellen zu schaffen, unterbreche ich nunmehr für kurze Zeit die Sitzung.
RN/24.1
Sitzungsunterbrechung von 14.56 Uhr bis 14.58 Uhr
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Ich nehme die unterbrochene Sitzung wieder auf und bitte die Schriftführer, sich bereitzuhalten.
Meine Damen und Herren, die Namen der Abgeordneten werden in alphabetischer Reihenfolge durch die Schriftführung aufgerufen. Bei Namensaufruf begeben Sie sich bitte zuerst zu den Bediensteten der Parlamentsdirektion – von mir aus gesehen rechts neben den Wahlzellen – und geben Ihren Namen bekannt. Danach erhalten Sie einen Stimmzettel, der samt dem Kuvert zu benützen ist. Für die Wahl ist ausschließlich dieser amtliche Stimmzettel zu verwenden. Auf diesen ist der Name des gewünschten Kandidaten oder der gewünschten Kandidatin zu schreiben. Nach dem Ausfüllen des Stimmzettels in der Wahlzelle ist dieser dann im Kuvert in die bereitgestellte Urne zu meiner Linken einzuwerfen.
Ich bitte nun Herrn Schriftführer Zanger, mit dem Namensaufruf zu beginnen, und Frau Abgeordnete Graf, Herrn Abgeordneten Zanger dann abzulösen.
Ich darf die Schriftführung ersuchen, die Namen der Abgeordneten bitte langsam, aber deutlich zu verlesen, sodass wir eine geordnete Stimmabgabe ermöglichen. – Bitte sehr.
(Über Namensaufruf durch die Schriftführer:innen Zanger und Tanja Graf begeben sich die Abgeordneten in die Wahlzellen und werfen sodann den Stimmzettel in die Wahlurne.)
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Ich frage, ob alle Aufgerufenen von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht haben. – Dann ist die Stimmabgabe damit beendet.
Die damit beauftragten Bediensteten des Hauses werden nunmehr unter Aufsicht der Schriftführung die Stimmenzählung vornehmen. Für diesen Zweck unterbreche ich die Sitzung.
RN/24.2
Sitzungsunterbrechung von 15.25 Uhr bis 15.47 Uhr
(Die zuständigen Bediensteten nehmen die Stimmenzählung vor.)
RN/24.3
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Ich darf die unterbrochene Sitzung wieder aufnehmen und das Wahlergebnis bekannt geben:
Es wurden 182 Stimmen abgegeben, davon waren 162 gültig. 20 waren ungültig, daher ist die absolute Mehrheit der gültigen Stimmen 82.
Es entfielen auf Abgeordneten Rosenkranz 100 Stimmen, auf Abgeordneten Norbert Hofer 26 und auf Abgeordnete Doris Bures 23 Stimmen. 13 Stimmen entfielen auf andere Abgeordnete. Damit ist Dr. Walter Rosenkranz zum Präsidenten des Nationalrates gewählt. (Anhaltender, stehend dargebrachter Beifall bei der FPÖ und Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten von SPÖ und NEOS.)
Die restlichen 13 Stimmen entfielen auf die Abgeordneten: Ecker: 2, Haubner: 2, Deimek: 1, Lausch: 1, Maurer: 1, Nemeth: 1, Ragger: 1, Schandor: 1, Schmiedlechner: 1, Steiner: 1, Zadić: 1.
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Ich frage den neu gewählten Präsidenten, ob er die Wahl annimmt.
Abgeordneter Dr. Walter Rosenkranz (FPÖ): Ich nehme die Wahl an.
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Ich gratuliere dem neuen Präsidenten.
Bevor ich dem neu gewählten Präsidenten den Vorsitz übergebe, darf ich, wie es der Usance des Hauses entspricht, kurz noch das Wort ergreifen.