Stenographisches Protokoll

102. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXVIII. Gesetzgebungsperiode
Mittwoch, 14. Oktober 2026

 

Inhaltsverzeichnis

Wortmeldungsarten

Impressum

Parlamentsdirektion
1017 Wien

Layout: N.N.

 

Sitzungsbeginn

21.50 Uhr

RN/1

Sitzungsende

21.52 Uhr

RN/5

Personalien

Verhinderungen

RN/2.1

Geschäftsbehandlung

Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek (FPÖ), Kolleginnen und Kollegen, dem Ausschuss für Verkehr und Mobilität zur Berichterstattung über den Antrag 501/A der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek (FPÖ), Kolleginnen und Kollegen betreffend „ein Bundesgesetz, mit dem das Flugabgabegesetz geändert wird (Flugpassagier-Entlastungsgesetz)“ gemäß § 43 Abs. 1 GOG eine Frist bis 15. Oktober 2026 zu setzen

RN/3

Ablehnung des Fristsetzungsantrages

RN/3

Ausschüsse

Zuweisungen

RN/2.3

Anhang

Während der Sitzung eingebrachte Anträge im Gesamtwortlaut und Mitteilungsliste

RN/6

Eingebracht wurden

Regierungsvorlagen

Bundesgesetz, mit dem das Altbatteriengesetz erlassen und das Abfallwirtschaftsgesetz 2002 geändert wird (EU-Batterienverordnung Begleitgesetz – BattBegG) (657 d.B.)

Zurückgezogen wurde der Antrag der Abgeordneten

Wendelin Mölzer, Andreas Minnich, MMag. Pia Maria Wieninger, Dr. Nikolaus Scherak, MA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bekräftigung der Unterstützung für die offizielle Anerkennung der autochthonen deutschsprachigen Volksgruppe in Slowenien (1018/A(E)) (Zu 1018/A(E))

Anfragebeantwortungen

der Bundesministerin für Justiz auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Christian Ragger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Amnestie für ausländische Häftlinge (6186/AB zu 6796/J)

des Bundesministers für Inneres auf die Anfrage der Abgeordneten Ing. Harald Thau, Kolleginnen und Kollegen betreffend Staatsbürgerschaft: Dubiose Vereine gleichauf mit echten Einsatzorganisationen? (6187/AB zu 6797/J)

der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend TikTok Shop in Österreich – Konsumentenschutz und Risiken für Jugendliche (6188/AB zu 6798/J)