RN/104

17.28

Abgeordneter Mag. Dr. Martin Graf (FPÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Sehr geehrter Herr Präsident! Ich bin jetzt mit Unterbrechung schon seit 1994 hier im Hohen Haus und muss sagen, ich war heute wirklich erschüttert, als ich die Ausführungen von Herrn Klubobmann Shetty gehört habe, der sich respektlos gegenüber frei gewählten Abgeordneten dieses Hauses von der freiheitlichen Fraktion gezeigt hat, diese despektierlich als minderqualifiziert abgetan hat und alles Mögliche weiter.

Ich möchte daran erinnern, dass sich in der Debatte, in der wir als Fraktion in Summe 25 Minuten Redezeit haben, fünf freiheitliche Mitglieder des Budgetausschusses zu Wort gemeldet haben: Kaniak, Linder, Petschnig, Fürtbauer und Fuchs. (Rufe bei der ÖVP: Zur Geschäftsordnung!) Wir brauchen keine Einflüsterung von einem Klubobmann einer Regierungspartei, der glaubt, in seinem jugendlichen Ungestüm Abgeordnete, die hier ihre Arbeit machen, abqualifizieren zu müssen. (Abg. Shetty [NEOS]: Na bitte, das ist eine politische Wertung!) Das ist respektlos! (Beifall bei der FPÖ.)

Präsident Peter Haubner: Herr Kollege Graf, das ist keine Wortmeldung zur Geschäftsbehandlung, das ist Ihre politische Meinung! (Beifall bei ÖVP, SPÖ, NEOS und Grünen.) 

Abgeordneter Mag. Dr. Martin Graf (zur Geschäftsbehandlung) (fortsetzend): Ich stelle daher den Antrag – und man darf ja Anträge in diesem Hohen Haus noch begründen, auch wenn es manchen nicht gefällt, wer spricht, und auch nicht, was gesprochen wird; das ist noch uns überlassen, danke dafür –, Herr Präsident, ich stelle daher den Antrag, das Protokoll beizuschaffen (Zwischenruf des Abg. Stögmüller [Grüne]) und sich in der nächsten Präsidiale (Abg. Schnedlitz [FPÖ]: ... Gauner darf man eh sagen!) über diese Respektlosigkeit eines Klubobmanns einer Regierungspartei einmal auseinanderzusetzen und auf derartige Klubobmänner und Klubobfrauen einzuwirken (Zwischenrufe bei SPÖ und Grünen), die keinen Respekt mehr vor gewählten, freien Abgeordneten haben. (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenruf der Abg. Maurer [Grüne].)

17.30