Stenographisches
Protokoll

Plenarsitzung

16. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

27. März 2025

XXVIII. Gesetzgebungsperiode

Nationalratssaal

Abteilung 1.4/2.4
Stenographische Protokolle
 

Stenographisches Protokoll

16. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXVIII. Gesetzgebungsperiode
Donnerstag, 27. März 2025

 

Inhaltsverzeichnis

Wortmeldungsarten

Impressum

Parlamentsdirektion

1017 Wien

 

Sitzungsbeginn

18.30 Uhr 

RN/1

Sitzungsende

18.30 Uhr 

RN/3

Personalien

Verhinderungen 

RN/2.1

Geschäftsbehandlung

Verlangen gemäß § 26 Abs. 8 GOG hinsichtlich der Anträge 8/A 
und 9/A 

RN/2.3

Ausschüsse

Zuweisungen 

RN/2.3

Anhang 

RN/4

Eingebracht wurden

Bericht

Bericht der Bundesministerin für Landesverteidigung betreffend Jahresvorschau 2025 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogrammes der Europäischen Kommission für 2025 und des Programmes 
des Rates (III-137 d.B.)

Zurückgezogen wurde der Antrag der Abgeordneten

Mag. Markus Koza, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz (ASVG) geändert 
(165/A und Zu 165/A)

Anfragebeantwortung

der Bundesministerin für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Kai Jan Krainer, Kolleginnen und 
Kollegen betreffend Sachaufwand für 2024 und Folgejahre (366/AB zu 370/J)

 

 

RN/1

Beginn der Sitzung: 18.30 Uhr

Vorsitzender: Zweiter Präsident Peter Haubner.

RN/2

Präsidium

Präsident Peter Haubner: Die 16. Sitzung des Nationalrates ist eröffnet.

RN/2.1

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Alois Kainz, Markus Leinfellner, Christofer Ranzmaier, Arnold Schiefer, MMst. Mag. (FH) Maria Neumann.

RN/2.2

Einlauf und Zuweisungen

Präsident Peter Haubner: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegen­stände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die verteilte Mitteilung. 

Die Mitteilungsliste ist unter folgendem Link abrufbar:

RN/2.3

Mitteilungsliste

Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Donnerstag, den 24. April 2025, um 9 Uhr in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Wege 
einberufen werden.

Ich wünsche einen schönen, erfolgreichen Abend.

Die Sitzung ist geschlossen.

RN/3

Schluss der Sitzung: 18.30 Uhr

 

RN/4

Anhang

Während der Sitzung eingebrachte Anträge im Gesamtwortlaut und Mitteilungsliste