RN/160

20.17

Abgeordnete Barbara Neßler (Grüne): Danke, Frau Präsidentin! Liebe Kollegen und Kolleginnen! Geschätzte Ministerin! (Die Rednerin legt denselben blauen Pullover, auf dem in gelber Schrift „Thousands of children.“ und „Stolen from Ukraine.“ steht sowie die Umrisse eines Hauses abgebildet sind, auf das Redner:innenpult.) Olena, 5 Jahre alt (Abg. Martin Graf [FPÖ]: Die haben alle denselben Pullover geschenkt gekriegt!), blonde Haare, ein roter Pullover (Rufe bei der SPÖ in Richtung Abg. Martin Graf [FPÖ]: Geh bitte! – Abg. Greiner [SPÖ]: Ein bisschen qualifiziert, wenn es geht!), sie sitzt in einem Zimmer und malt. Sie malt, als wäre die Welt in Ordnung. Dann Sirenen, Chaos, Soldaten. Olena wird gepackt, in einen Bus gesteckt und nach Russland gebracht, weg von ihrer Familie, weg von all dem, was sie kennt. Dort bekommt sie einen neuen Namen, sie bekommt eine neue Identität. Ihr wird gesagt: Deine Eltern wollen dich nicht mehr! Sie weint und verstummt. Das ist jetzt ein Jahr her – und Olena ist nicht alleine.

Fast 20 000 ukrainische Kinder wurden verschleppt von russischen Truppen, systematisch entführt und umerzogen. Systematische Kindesentführung als Kriegswaffe. Seit 1 155 Tagen sterben Kinder beim Spielen, beim Schlafen, beim Ostereiersuchen, wie der siebenjährige Junge in Sumy, der sein Bein verloren hat, weil er sein Osternest gesucht hat. Und dann spricht Putin von einer Waffenruhe zu Ostern! 30 Stunden Gnade und gleichzeitig 96 Drohnen, drei Raketenangriffe, 3 000 Verstöße gegen ebendiese Waffenruhe. Das zeigt einmal mehr, worum es Putin geht: Es geht ihm nicht um Frieden, es geht ihm um die Zerstörung der Ukraine, und er fängt bei den Kleinsten an. (Beifall bei Grünen und NEOS sowie bei Abgeordneten von ÖVP und SPÖ.) 

Stellen Sie sich einmal vor, was das für ein brutales Gefühl sein muss, wenn man als Elternteil nicht weiß, wo die eigenen Kinder sind, wenn man nicht weiß, wo sie sind oder wie es ihnen geht. Alleine für diesen organisierten Kindesraub gehört Putin auf die Anklagebank und nicht an den Verhandlungstisch. (Beifall bei Grünen, ÖVP, SPÖ und NEOS.)

Wenn Kinder in Europa verschleppt werden, dann kann man nicht neutral bleiben, und wer das anders sieht, der soll sich die Bilder der Kinder anschauen, der toten und der lebendigen. Die Körper haben Narben, körperliche und seelische Narben, die nicht mehr zu heilen sind. Deshalb stehen wir heute gemeinsam hier. – Danke an meine Kolleginnen und Kollegen, danke an die Kolleginnen und Kollegen, die vor Ort waren, danke, David, für deinen unermüdlichen Einsatz.

Wir beschließen heute einen Antrag, der festhält, was eigentlich im Grunde selbstverständlich sein sollte: dass Österreich sich international, bilateral, europäisch für den Schutz dieser Kinder einsetzt, dass wir alles tun, um sie nach Hause zu bringen, und dass wir die Verantwortlichen strafrechtlich verfolgen – für Olena und für alle Kinder. – Danke schön. (Beifall bei Grünen, ÖVP, SPÖ und NEOS.)

20.21

Präsidentin Doris Bures: Nun hat sich Frau Bundesministerin Beate Meinl-Reisinger zu Wort gemeldet. – Bitte, Frau Ministerin.