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17. Sitzung des Nationalrates

Donnerstag, 24. April 2025, 9 Uhr

 

 

Vor Eingang in die Tagesordnung findet eine Aktuelle Stunde und daran anschließend eine Aktuelle Europastunde statt.

 

 

Tagesordnung

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Betreff

1.)

Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Industrie und Energie über den Antrag 193/A(E) der Abgeordneten Mag. (FH) Kurt Egger, Reinhold Binder, MMag. Markus Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend rasche Umsetzung von Maßnahmen zur Stärkung des Österreichischen Wirtschaftsstandorts (60 d.B.)

Berichterstatter: Abg. Laurenz Pöttinger

2.)

Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Industrie und Energie über den Antrag 194/A der Abgeordneten Tanja Graf, Alois Schroll, Dipl.-Ing. Karin Doppelbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz geändert wird (61 d.B.)

Berichterstatterin: Abg. Dipl.-Ing. Karin Doppelbauer

3.)

Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Industrie und Energie über den Antrag 195/A(E) der Abgeordneten Tanja Graf, Alois Schroll, Dipl.-Ing. Karin Doppelbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wirksame Maßnahmen zur Entlastung energieintensiver Unternehmen, kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) sowie privater Haushalte (62 d.B.)

Berichterstatter: Abg. Alois Schroll

4.)

Bericht des Tourismusausschusses über den Antrag 196/A(E) der Abgeordneten Gabriel Obernosterer, Melanie Erasim, MSc, Dominik Oberhofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Weiterentwicklung des "Plan T - Masterplan für Tourismus" (63 d.B.)

Berichterstatter: Abg. Gabriel Obernosterer

5.)

Bericht des Tourismusausschusses über den Antrag 128/A(E) der Abgeordneten Christoph Steiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ablehnung der Erhöhung von Tourismusabgaben (64 d.B.)

Berichterstatterin: Abg. Daniela Gmeinbauer

6.)

Bericht des Umweltausschusses über den Antrag 91/A(E) der Abgeordneten Mag. Lukas Hammer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vernichtungsverbot von Neuwaren (74 d.B.)

Berichterstatterin: Abg. Martina Diesner-Wais

7.)

Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (21 d.B.): Einspruch der Republik Österreich gegen den Beitritt der Volksrepublik Bangladesch zum Übereinkommen zur Befreiung ausländischer öffentlicher Urkunden von der Beglaubigung (56 d.B.)

Berichterstatter: Abg. Dr. Nikolaus Scherak, MA

8.)

Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über den Antrag 24/A(E) der Abgeordneten Dr. Gudrun Kugler, Petra Bayr, MA MLS, Henrike Brandstötter, Barbara Neßler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schutz und Unterstützung ukrainischer Kinder (57 d.B.)

Berichterstatterin: Abg. MMag. Pia Maria Wieninger

9.)

Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über den Antrag 121/A(E) der Abgeordneten David Stögmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Österreichischer Einsatz gegen Atomwaffen (58 d.B.)

Berichterstatter: Abg. David Stögmüller

10.)

Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über den Antrag 158/A(E) der Abgeordneten David Stögmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend das konsequente Einsetzen für die Menschenrechte der LGBTIQ+ Community auf europäischer und internationaler Ebene (59 d.B.)

Berichterstatter: Abg. David Stögmüller

11.)

Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen über die Bürgerinitiativen Nr. 1, 2, 4, 7, 19 und 20 (65 d.B.)

Berichterstatterin: Abg. Irene Neumann-Hartberger

 

Wien, 2025 04 11

 

 

Dr. Walter Rosenkranz

Präsident

 

 

Tanja Graf

Schriftführerin

Ricarda Berger

Schriftführerin

 

 

Aviso

 

Es ist in Aussicht genommen, die Debatten über die Tagesordnungspunkte 2 und 3 sowie 4 und 5 jeweils unter einem durchzuführen.

 

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Nach Beendigung der 17. Sitzung wird eine weitere (18.) Sitzung des Nationalrates stattfinden.

 

In dieser Sitzung werden die in der Geschäftsordnung vorgesehenen Mitteilungen sowie Zuweisungen durch den Präsidenten erfolgen.