RN/71

15.33

Abgeordneter Dipl.-Ing. Georg Strasser (ÖVP): Vielen Dank, Frau Präsidentin! Geschätzte Frau Staatssekretärin! Geschätzter Herr Minister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Zunächst möchte ich mich herzlich bei dir, Frau Staatssekretärin, für die fairen und intensiven Verhandlungen bedanken, bei unserem Minister Norbert Totschnig, beim Abgeordneten der NEOS Christoph Pramhofer sowie bei allen Mitgliedern aus den Verhandlungsteams. Es ist uns gelungen, eine Lösung zu finden, die nicht nur verfassungsrechtlich sicher ist, sondern die auch eine tragfähige Perspektive für die Schweinebranche bietet. Vielen Dank an alle, die an diesem Ergebnis mitgewirkt haben! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der NEOS.)

Eines ist klar: Österreich zählt im Bereich der Haltungssysteme zur absoluten Spitze in der EU. Beim Thema Tierwohl haben wir keinen Grund, uns zu verstecken. Mit dem neuen System schaffen wir mehr Platz für die Tiere, strukturierte Buchten, Beschäftigungsmöglichkeiten und klimatisierte Stallungen. 

Internationale Studien bestätigen uns: Unser Lebensmittelsystem ist tierfreundlich und auch nachhaltig. In zahlreichen Vergleichen liegt Österreich ganz vorne, und das ist der engagierten Arbeit der Bäuerinnen und Bauern vor allem in den agrarischen Verbänden und Genossenschaften geschuldet, das ist den Verarbeitern geschuldet und das liegt auch in der Mitverantwortung des österreichischen Lebensmitteleinzelhandels. Ein großes Dankeschön dafür! Wir werden die Strategie der Qualitätsproduktion mit ganzer Kraft weiter verfolgen. 

Wir setzen uns für eine sichere heimische Versorgung mit Schweinefleisch ein, und dafür braucht es drei zentrale Voraussetzungen: zum einen einen verlässlichen Rahmen, der Planungssicherheit schafft; zum zweiten Betriebe, die bereit und in der Lage sind, zu produzieren, und Konsumentinnen und Konsumenten, die heimische Lebensmittel kaufen und nachfragen. 

Ich möchte darauf hinweisen: 5 Prozent der Kaufentscheidungen fallen derzeit auf das Strohschwein. Das ist ein bescheidener, aber ein guter Anfang. Die Liste der bäuerlichen Betriebe, die in dieses System investieren wollen, ist ziemlich lang, aber es gibt derzeit kaum Abnahmeverträge der Händler, die neu ausgestellt werden. 

Wir haben jedoch ein Ziel für das Jahr 2030: ab dann soll jährlich eine Million Schweine auf Stroh gehalten werden, und ich bitte alle Stakeholder, die sich um das Thema bemühen, um ihre Unterstützung. Gleichzeitig wird aber zu 95 Prozent konventionelles und damit preiswertes Schweinefleisch in Österreich produziert und konsumiert. Wir beschließen dieses Gesetz, damit jene Konsumentinnen und Konsumenten, die das wollen, auch weiterhin auf hochwertige österreichische Qualität zugreifen können (Zwischenruf der Abg. Gewessler [Grüne]), ohne auf Importe aus anderen Ländern angewiesen zu sein. 

Zum Schluss ein Wort an meine Berufskolleginnen und Berufskollegen, an die österreichischen Schweinebäuerinnen und Schweinebauern: Ihr seid in den vergangenen Monaten enorm unter Druck gestanden, weil ihr am direktesten von dieser Thematik betroffen seid. Nach intensiven und zähen Verhandlungen stimmen wir heute über eine tragfähige Regelung ab. Wir haben eine Lösung. Ich bin froh darüber. Danke, liebe Kolleginnen und Kollegen, ihr macht einen tollen Job! (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Silvan [SPÖ].)

Was es jetzt braucht, ist ein Schulterschluss zwischen Bäuerinnen und Bauern und Konsumentinnen und Konsumenten, damit Angebot und Nachfrage nach bester österreichischer Qualität gemeinsam wachsen können. Gesund, nachhaltig, marktkonform: das ist der Weg, den wir in aller Konsequenz weitergehen werden. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Pramhofer [NEOS].)

15.36

Präsidentin Doris Bures: Nun gelangt Frau Abgeordnete Karin Doppelbauer zu Wort. – Bitte.