RN/17

20.07

Abgeordnete Dr. Stephanie Krisper (NEOS): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Volksanwältin, denn ich widme mich jetzt der Volksanwaltschaft und möchte mich noch einmal für die wichtige Arbeit bedanken, die auch Ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter leisten, ebenso wie auch die Mitglieder der Kommissionen, die als Nationaler Präventionsmechanismus in Gefängnissen, im Maßnahmenvollzug, in den Pflege-, Kinder-, Altersheimen die Kontrollen vornehmen. 

Die Arbeit der Volksanwaltschaft ist sehr wertvoll und wird zu Recht sehr geschätzt. Es freut mich daher, dass trotz des bestehenden Konsolidierungsdrucks mit diesem Doppelbudget die Finanzierung der VA gesichert werden kann. Dank eigener Bemühungen der Volksanwaltschaft zu gewissen Einsparungen sowie durch die Auflösung von Rücklagen wird sie auch weiterhin gut aufgestellt sein. Das zeigt sich auch daran, dass – was mich sehr freut – die Kontrollen der Kommissionen sich nur mäßig reduzieren. Gegenüber 458 im Jahr 2024 haben Sie nun vor, im nächsten Jahr zum Beispiel 440 weiterhin vorzunehmen. Das ist sehr erfreulich. 

Ich begrüße auch, dass die Volksanwaltschaft trotz des Budgetdrucks versucht, mehr Beschwerdeführer:innen zu erreichen als im Jahr 2024 – 33,5 Prozent –, insbesondere durch die Fortführung von Veranstaltungsreihen und Awarenessvorträgen. In diesem Sinne: Vielen Dank dafür und für jedes weitere Engagement im Rahmen des Budgets – was möglich ist –, und alles Gute! (Beifall bei den NEOS und bei Abgeordneten der SPÖ.) 

20.08

Präsident Peter Haubner: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Elisabeth Heiß. Ich habe die Redezeit auf 3 Minuten eingestellt.