RN/110

2.26

Abgeordnete Melanie Erasim, MSc (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Frau Staatssekretärin! Auch wenn die Zeit schon sehr fortgeschritten ist, ist das doch ein wichtiges Kapitel, eine wichtige Untergliederung, über die wir hier diskutieren. Für mich als KMU- und Tourismussprecherin stellt die Budgetuntergliederung Wirtschaft im doppelten Sinne eine spannende Herausforderung dar. 

Eine der größten Aufgaben, vor der wir als Parlament und Sie als Regierung stehen, ist es, den mehr als nur stotternden Konjunkturmotor wieder ins Laufen zu bringen, und das bedeutet in Österreich, vor allem Politik für die vielen kleinen Einzel-, Kleinst- und mittleren Unternehmen sowie deren Beschäftigten zu machen. Sie sind es nämlich, die rund 580 000 Unternehmen mit ihren rund 2,5 Millionen Mitarbeitenden, die mitunter unser Land am Laufen halten. Sie tragen die höchste Wertschöpfung zum BIP bei, sie schaffen die meisten Arbeitsplätze und sorgen mit Neugründungen sowie Forschung und Innovationskraft für Wettbewerbsfähigkeit. 

So wie gut wirtschaftende Unternehmen kann auch ein Staat nur investieren, wenn die notwendigen Mittel dafür vorhanden sind beziehungsweise einen die Zinsen nicht auffressen, und genau diese Spielräume für notwendige Investitionen schaffen wir gerade. (Zwischenruf der Abg. Kolm [FPÖ].)

Herr Kollege Kogler hat am Sonntag in der „Pressestunde“ kundgetan, dass er nie mehr als ein halbes Jahr in der Politik vorausdenken würde. (Abg. Maurer [Grüne]: Nein, er hat seine persönliche Zukunft gemeint!) Da bin ich unheimlich froh, dass Finanzminister Markus Marterbauer in guter Zusammenarbeit mit den Kolleginnen und Kollegen der gesamten Regierung genau das tut: weit mehr als ein halbes Jahr vorauszudenken, sogar mehr als zwei Jahre vorauszudenken. 

Lassen Sie mich auch noch ein paar Worte zu einem der am besten funktionierenden Wirtschaftsmotoren unseres Landes sagen: dem Tourismus. Auch in diesem Bereich tragen wir den momentanen Herausforderungen Rechnung, den momentanen Herausforderungen wie Fachkräftemangel, Digitalisierung, regulatorische Belastungen oder auch dem wichtigen Thema der Klimaneutralität. So wird mit dem Fonds für Tourismusbeschäftigte die soziale Absicherung verbessert, und die Weiterentwicklung des Plan T setzt weitere wichtige Schwerpunkte. 

Würden wir gerne noch mehr investieren? – Ja. Ist das im Moment möglich? – Nein. Ich bin mir aber sicher, dass, wenn wir gemeinsam diesen Konsolidierungspfad konsequent gehen, sehr bald genau die Spielräume da sein werden, die wir brauchen, damit Österreich wieder einer florierenden Konjunktur entgegenblicken kann. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

2.29

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Frau Abgeordnete Maurer zu Wort gemeldet. – Sie kennen die einschlägigen Bestimmungen; 2 Minuten.