RN/266

10.16

Abgeordnete MMag. Dr. Susanne Raab (ÖVP): Danke, sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Herr Bundesminister! Frau Staatssekretärin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuseherinnen und Zuseher! Wenn wir über das Budget für Familie und Jugend sprechen, dann sprechen wir natürlich über das Budget, das das Herz unserer Gesellschaft betrifft: die Familien, unsere Kinder, die Jugendlichen – und die Chancen, die wir ihnen geben. Das Gute an der Budgetdebatte ist Folgendes: Wir haben echte, reale Zahlen, wir haben Fakten, an denen wir uns orientieren können.

Weil da so viel gesprochen wird und so viel Verunsicherung geschürt wird, möchte ich bei diesen Fakten beginnen: Im Familienbereich stehen im Jahr 2025 rund 8,9 Milliarden Euro und 2026 rund 9,2 Milliarden Euro für die Familien zur Verfügung. Das ist, sehr geehrte Damen und Herren, in Summe mehr als in den Jahren davor. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Herr [SPÖ].)

Als ehemalige Familienministerin weiß ich es: Das Familienbudget ist ein umfassendes, es ist ein großes, auch im europäischen Vergleich. Österreich ist Spitzenreiter im europäischen Vergleich. Österreich gibt von allen EU-Mitgliedstaaten am meisten Familienleistungen an die Familien in unserem Land. (Beifall bei der ÖVP.)

Das muss man ein bisschen ganzheitlicher betrachten, denn diese Familienleistungen bestehen aus drei Säulen: einerseits Steuererleichterungen für jene, die arbeiten, wie den Familienbonus Plus; auf der anderen Seite Sachleistungen wie den Ausbau der Kinderbetreuung, Kinderbetreuungseinrichtungen werden subventioniert; und es gibt auch direkte Zahlungen an die Familien, die direkt aufs Konto kommen, wie die Familienbeihilfe und das Kinderbetreuungsgeld als zwei von vielen Beispielen. Alle diese drei Säulen haben wir in den letzten Jahren massiv erhöht, sehr geehrte Damen und Herren. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Herr [SPÖ].)

Das war auch wichtig, denn gerade in Zeiten von hoher Inflation war es wichtig, dass wir die Familienleistungen, die direkt aufs Konto kommen, an die Inflation anpassen. Das hat dazu geführt, dass diese Leistungen um über 20 Prozent gestiegen sind. Das bedeutet für eine Familie mit zwei kleinen Kindern im Volksschulalter, dass sie um 600 Euro mehr im Jahr bekommt als noch im Jahr 2022. (Beifall bei der ÖVP.) Und – das ist mir wichtig –: Dieses hohe Niveau an Familienleistungen, dieser Nummer-eins-Platz in der EU, der bleibt auch bestehen. Es wird nicht gekürzt, die Familien bekommen im nächsten Jahr keinen Cent weniger aufs Konto als in diesem Jahr. (Beifall bei der ÖVP, bei Abgeordneten der SPÖ sowie der Abg. Wotschke [NEOS].)

Gerade auch in den ländlichen Regionen war es wichtig, den Ausbau der Kinderbetreuung ordentlich anzuschieben. Auch das haben wir gemacht; davon redet keiner mehr: 4,5 Milliarden Euro im Finanzausgleich bis 2030 – ein großes Investment, das natürlich weitergeht. Das ist auch wichtig, denn man will im Sinne der Wahlfreiheit natürlich die Möglichkeit schaffen, dass die Familien in ihrer Region auf Kinderbetreuung zurückgreifen können, wenn sie das brauchen – eine gute, qualitätsvolle Kinderbetreuung, bei der man als Mama und Papa ein gutes Gefühl hat, wenn man die Kinder in den Kindergarten bringt.

Sehr geehrte Damen und Herren, es freut mich, dass es gelungen ist, trotz des Sparbudgets bei den Familienleistungen nicht zu kürzen, sondern diese sogar noch weiter auszubauen, beispielsweise die Leistungen im Rahmen des staatlichen Unterhaltsvorschusses oder auch im Bereich der Kinderbetreuung.

Österreich ist das Nummer-eins-Land bei den Familienleistungen in der Europäischen Union, und dieses Budget zeigt ganz klar: Der Anspruch dieser Bundesregierung ist, dass das so bleibt und dass weiterhin in unsere Familien investiert wird. – Herzlichen Dank. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.)

10.20 

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Oxonitsch. Eingemeldete Redezeit: 4 Minuten. – Bitte, Herr Abgeordneter.