RN/92

16.31

Abgeordnete Mag. Meri Disoski (Grüne): Danke, Herr Präsident. – Abgeordnete Belakowitsch hat in ihrer Rede eben behauptet, ich hätte der FPÖ pauschal Antisemitismus unterstellt. (Abg. Belakowitsch [FPÖ]: Ja, haben Sie! – Rufe bei der FPÖ: Ja!) 

Diese Aussage ist falsch und ich berichtige hiermit tatsächlich, dass ich in meiner Rede, in meinen Ausführungen darauf hingewiesen und kritisiert habe, dass die FPÖ in Ihrem Dringlichen Antrag antisemitische Codes und Verschwörungstheorien verwendet. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ. – Abg. Kogler [Grüne]: Genau, so war’s! – Abg. Martin Graf [FPÖ]: Das war eine tatsächliche Bestätigung!)

16.32

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Nächste Wortmeldung: Herr Abgeordneter Steiner. Eingemeldete Redezeit: 5 Minuten. Das ist auch die Restredezeit der gesamten Fraktion.