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16.00

Abgeordneter Ing. Mag. Volker Reifenberger (FPÖ): Hohes Haus! Im Juni wurde der weit über die österreichischen Grenzen hinaus bekannte Hangar-7 in Salzburg nach seinem umfangreichen Umbau feierlich wiedereröffnet – mit einer beeindruckenden Flugshow, internationalen Gästen und einem großen medialen Echo. 

Einen Monat später ungefähr – auf Zuruf der ehemaligen grünen Landesrätin Astrid Rössler, die sich ja auch hier im Hohen Haus noch ein politisches Ausgedinge gegeben hat, ziemlich farblos und ohne wirkliche Nachhaltigkeit (Widerspruch bei den Grünen – Zwischenruf der Abg. Brandstötter [NEOS] – Abg. Krainer [SPÖ]: Respektlos! Du musst nicht respektlos sein gegenüber Abgeordneten!); sie hat sich jetzt als Anrainersprecherin des Salzburger Flughafens geriert und versucht, für die Grünen sozusagen noch einen innenpolitischen Aufreger zu erzeugen (Abg. Krainer [SPÖ]: Na! Na! Das ist unwürdig! Sie ist ja nicht einmal da!) – wollte der grüne Abgeordnete Stögmüller nun in einer parlamentarischen Anfrage wissen, warum zwei Eurofighter des Bundesheeres im Rahmen dieser Veranstaltung eine Schleife über den Salzburger Flughafen gezogen haben. Wissen Sie, meine Damen und Herren: Es liegt mir wirklich fern, die Frau Verteidigungsminister zu verteidigen, aber ich frage mich wirklich: Gibt es keine wichtigeren Themen, die wir hier im Hohen Haus diskutieren sollten? (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Was ist tatsächlich passiert? – Zwei Eurofighter haben, wie es gerade erzählt wurde, im Rahmen ihrer allgemeinen Einsatzvorbereitung den Salzburger Flughafen überflogen. Dazu muss man wissen, dass der Salzburger Flughafen – so wie alle anderen österreichischen Flughäfen auch – als Ausweichflugplatz für die Eurofighter dient. Also ein ganz normaler Überflug, keine zusätzlichen Kosten, und das Wichtigste: Alles offiziell genehmigt. Es gibt einen Bescheid des Infrastrukturministeriums vom 28. Mai dazu. 

Die an die Wand gemalte schlimme Einschränkung des zivilen Flugbetriebs dauerte genau 55 Minuten, von 17.05 bis 18 Uhr. Ein Turkish-Airlines-Flug hatte eine 5-minütige Verspätung und einige Abflüge verzögerten sich noch weniger als 5 Minuten. Zitat des Flughafens: „Alles im normalen Bereich“, keine Umleitungen, keine Entschädigungen, kein Chaos. 

Also bitte, wenn das ein Skandal sein soll, dann weiß ich es wirklich nicht. Als ob wir keine größeren Sorgen hier im Haus haben!

Was stattgefunden hat, ist ein positives Ereignis: Wir haben einen enormen Imagewert für Salzburg, für Österreich und für unser Bundesheer generiert, denn der Hangar-7 ist ein international beachtetes Aushängeschild für Technik, Luftfahrt, Kulinarik und Design und wird jedes Jahr von Tausenden Besuchern besucht. 

Eines möchte ich an dieser Stelle auch erwähnen: Das Museum im Hangar-7 wird kostenlos von Herrn Mateschitz zur Verfügung gestellt, dafür ist kein Eintritt zu bezahlen. (Beifall bei der FPÖ sowie der Abg. Brandstötter [NEOS].)

Red Bull ist einer der größten Investoren in diesem Land und Steuerzahler, ein großes Unternehmen, das viele Arbeitsplätze schafft, Steuern zahlt, internationale Sichtbarkeit bringt, Unglaubliches im Sport leistet, historisch wertvolle Immobilien liebevoll restauriert, die Paracelsus-Medizinische-Privatuniversität und die Forschung sponsert (Abg. Kassegger [FPÖ]: Mit 70 Millionen!), einen fantastischen Beitrag für die österreichische Medienlandschaft leistet und vieles mehr. Als Salzburger darf ich auch festhalten, wie wichtig dieses Unternehmen für die Region, aber auch weit darüber hinaus ist. 

Was im Untergrund immer so ein bisschen mitschwingt – bei der Rede von Kollegen Stögmüller und auch von anderen –, ist eine Art Red-Bull-Bashing oder eine Neiddiskussion, eine Neiddebatte. (Abg. Koza [Grüne]: Geh!) Da haben aber auch die Roten in der Vergangenheit gehörig dazu beigetragen, ich erinnere nur an die unqualifizierten Wortmeldungen von Andreas Babler und Julia Herr vor zwei Jahren – und dagegen verwahre ich mich ausdrücklich. (Beifall bei der FPÖ.)

Von dieser Veranstaltung, die den Grünen so ein Dorn im Auge ist, profitiert das Bundesheer massiv, denn das ist eine kostenlose Werbung. Gerade in Zeiten von historischem Personalmangel, speziell nämlich bei den Piloten und Fluglotsen, brauchen wir diese Werbung wie einen Bissen Brot. (Abg. Maurer [Grüne]: ... Privatmarkt!)

Was mich als Wehrsprecher aber viel mehr stört, sind die zahlreichen Überflüge von ausländischen Militärmaschinen. Allein im Jahr 2024 gab es 5 580 Überflüge ausländischer Streitkräfte, davon allein 1 355 von den USA, 14 nicht genehmigte Überflüge. (Abg. Deimek [FPÖ]: Das ist ja eine Kriegserklärung der USA!) Heuer schauen die Zahlen im Übrigen nicht viel anders aus. Dieses Thema ist der wahre Skandal, denn da wird unsere Neutralität mit Füßen getreten, aber darüber regen sich die Grünen nicht auf. Das zeigt, wessen Geisteskind die Grünen sind. (Beifall bei der FPÖ.)

Flüge unserer österreichischen Eurofighter werden skandalisiert, Überflüge ausländischer Militärmaschinen werden gutgeheißen. Das entlarvt sich von selbst, mehr ist dazu nicht zu sagen. (Beifall bei der FPÖ.)

16.05

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Als Nächster zu Wort gemeldet: Herr Abgeordneter Ofenauer. – Bitte, Herr Abgeordneter. 

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.