RN/153

19.34

Abgeordnete Mag. Karin Greiner (SPÖ): Herzlichen Dank, Frau Präsidentin! Frau Rechnungshofpräsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich beziehe mich auch kurz auf Inits Universitäre Gründerservice Wien GmbH. Was ist der Unternehmenszweck? – Das ist, die Verwertung von Forschungs- und Entwicklungsergebnissen durch Unternehmensgründungen und Spin-offs im universitären Umfeld voranzutreiben. 

Was hat der Rechnungshof in seinem Bericht alles angeschaut und aufgezeigt? – Der Bericht weist ein negatives Betriebsergebnis aus. Jahresfehlbeträge hat man durch Rücklagen ausgeglichen, die mittlerweile aufgebraucht sind, und der Rechnungshof sieht den Fortbestand nach 2027 gefährdet, sofern man nicht wirklich griffige Gegenmaßnahmen setzt. 

Welche Maßnahmen sollten das sein? – Da geht es zuallererst um ein funktionierendes internes Kontrollsystem. Man hat zwar im Aufsichtsrat über finanzielle Risken diskutiert, aber mögliche weitere nicht benannt und nicht festgeschrieben, nicht identifiziert. Compliance-Regeln waren schlichtweg nicht vorhanden, das heißt Unsicherheit für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Genauso gefehlt haben klare Prozess- und Arbeitsabläufe, was natürlich zu Unsicherheit führt und nicht transparent ist. Für die Geschäftsführung war die eindeutige Empfehlung, Dienstverträge mit fixen Gehältern auszumachen und auszuhandeln. Ein Punkt, der bei derartigen Institutionen ganz wichtig ist: dass man Berichtspflichten über Beteiligungen auch ernst nimmt und das Ganze festhält. 

Conclusio: Die teilweise eingeleiteten Verbesserungen sind zwar zu begrüßen, sie müssen aber deutlich verstärkt werden. Effizienzen müssen gesteigert werden. Die zuständige Ministerin hat uns im Ausschuss darüber informiert, dass eine Evaluierung der Universitätsfinanzierung für Anfang 2026 erwartet wird. Das heißt, da wird man sich auch einiges genauer anschauen.

Sehr geehrte Damen und Herren, die Verbesserungen sind wie gesagt begrüßenswert und sind unbedingt weiterzuführen, damit das Universitäre Gründerservice verstärkt dafür sorgen kann, dass ein gelungener Transfer von Forschung zur Wirtschaft stattfindet. – Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

19.36 

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Martina von Künsberg Sarre. 

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.