RN/120
17.01
Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Ulrike Königsberger-Ludwig: Danke, Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mit einem Danke beginnen, vielleicht kann das die Gemüter ein bisschen beruhigen. Ich möchte wirklich mit einem Danke dafür beginnen, dass wir heute dieses so wichtige Projekt einstimmig beschließen werden.
Ich glaube, dass es auf der einen Seite ein ganz schönes Zeichen ist, dass Sie alle diesen Beschluss heute mittragen. Ich empfinde es aber auch als ein gutes, wichtiges Zeichen, dass wir die psychosoziale Gesundheit im Regierungsprogramm sehr prominent verankert haben, weil uns diese natürlich gerade im Sinne der Kinder und Jugendlichen ein ganz, ganz großes Anliegen ist. (Präsident Haubner übernimmt den Vorsitz.)
Ich habe es im Ausschuss schon gesagt: Ich bin davon überzeugt – natürlich war Corona verantwortlich für einen Teil der Krisen der Kinder und Jugendlichen –, wenn wir uns ein bisschen in der Welt umschauen, sehen wir, dass es tatsächlich so ist, dass Kinder und Jugendliche unglaublich viele Krisen mitbekommen, dass sie auch in ihren sozialen Medien tatsächlich immer wieder mit den Krisen konfrontiert sind. Und ich glaube schon, dass wir da als Erwachsene, als Bürgerinnen und Bürger und natürlich auch in der Politik eine sehr, sehr große gemeinsame Verantwortung haben, dass wir das sehr ernst nehmen und uns gemeinsam anstrengen müssen, Kinder und Jugendliche – so wie ich das immer sage – tatsächlich gut in ihr Erwachsenenleben zu begleiten. Dazu gehört natürlich auch in einem hohen Maß die psychische Gesundheit, und deswegen richte ich wirklich ein Danke an Sie, an euch alle, dafür, dass wir diesen Beschluss heute einstimmig fassen werden. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Kaniak [FPÖ].)
Ich möchte auch nicht verhehlen, dass ich mich bei den Abgeordneten der vergangenen Gesetzgebungsperiode bedanken möchte: Ihr habt damals eigentlich den Initialschuss gemacht, dass dieses Gesund-aus-der-Krise-Projekt tatsächlich seit 2022 ein gutes Projekt ist, das mittlerweile über 45 000 Kinder und Jugendliche in Österreich gut, niederschwellig und kostenfrei begleitet hat. Ich glaube schon, dass das eine ganz große Errungenschaft der Vorgänger im Parlament gewesen ist. Auch dafür möchte ich mich bedanken, weil man jetzt darauf gut aufbauen kann. Auch daraus mache ich keinen Hehl. Wirklich ein Danke dafür! (Beifall bei der SPÖ sowie der Abgeordneten Bogner-Strauß [ÖVP] und Schallmeiner [Grüne].)
Wenn man vielleicht mit einem Augenzwinkern sagen darf: Es ist so, dass es uns dann heuer tatsächlich gelungen ist, dass wir dieses Projekt jetzt einmal für zwei Jahre sicherstellen. Ich glaube schon, dass es wichtig ist, nämlich speziell auch für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, für die Psychologinnen und Psychologen, für die Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten, dass auf der einen Seite auch sie Sicherheit haben und dass man auch weiß, dass die Behandlungen nicht abgebrochen werden müssen, weil auf einmal das Geld aus ist.
Deswegen wirklich danke auch dafür, dass es gelungen ist, mit Finanzminister Markus Marterbauer dieses wichtige Gesundheitsprojekt für zwei Jahre sicherzustellen. Das waren Verhandlungen, lieber Herr Kollege Schallmeiner, und es gab auch das eine oder andere Telefonat. Aber es ist gut, dass es gelungen ist – ein großes Danke an Bundesminister Markus Marterbauer.
Ich sage schon auch ganz ehrlich: Das zeigt mir und, glaube ich, uns allen, dass dieses Anliegen, Kinder und Jugendliche gut ins Erwachsenenleben zu begleiten und auf ihre psychische Gesundheit zu schauen, nicht nur ein Anliegen des Gesundheitsressorts ist, sondern wirklich ein gemeinsames gesellschaftspolitisches Anliegen, auch des Bildungsministers. Es ist aus meiner Sicht ein wirklich gutes Zeichen in die Gesellschaft hinein, dass wir Kinder und Jugendliche in ihren Bedürfnissen tatsächlich ernst nehmen. (Beifall bei der SPÖ, bei Abgeordneten von ÖVP, NEOS und Grünen sowie des Abg. Kaniak [FPÖ].)
Wir haben es jetzt mit 35 Millionen Euro sichergestellt, das wurde schon gesagt. Ich möchte noch zwei Gedanken anbringen. Zum einen: Ja, ich glaube auch, dass wir uns auf eine längerfristige Finanzierung einstellen müssen, dass wir gut in diese Richtung arbeiten müssen, dass es natürlich am besten wäre, wenn man es in die Regelfinanzierung aufnehmen könnte, wie auch immer, weil es ein Erfolgsprojekt ist. Ich kann Ihnen versichern, wir werden in diese Richtung viele Verhandlungen und Gespräche führen. Und mit Ihrer Unterstützung können wir, glaube ich, da auch positiv in die Zukunft schauen. – Das ist der eine Punkt.
Der zweite Punkt – den möchte ich auch noch kurz ansprechen, weil er von Kollegen Kaniak angesprochen wurde – ist, dass man natürlich auch im stationären Bereich, in der psychiatrischen Versorgung für Kinder und Jugendliche, gut hinschauen muss, dass wir da ein gutes Angebot schaffen. Ja, das glaube ich auch. Ich bin auch überzeugt davon, dass wir in diesem Bereich gemeinsam mit den Ländern, mit der Sozialversicherung, auch in unserer Bundes-Zielsteuerungskommission tatsächlich eine gute Versorgungslandschaft aufstellen sollen und werden – wir arbeiten auch intensiv daran – und dass wir uns auch neue Behandlungsmethoden wie zum Beispiel das Hometreatment auch gut anschauen müssen. Wir wissen einfach, dass es Kinder und Jugendliche gibt, die aufgrund ihrer schweren Depressionen nicht einmal „fähig“ sind – unter Anführungszeichen –, einen Arzt oder eine Ärztin aufzusuchen. Deswegen müssen wir auch in diese Richtung denken, dass man in einem sogenannten Hometreatment tatsächlich aufsuchende Angebote schafft – da gibt es in Tirol gute Piloten –, und auch daran werden wir in den nächsten Monaten weiter arbeiten, weil wir tatsächlich diese Herausforderung und diese große Verantwortung, die wir alle für Kinder und Jugendliche haben, ernst nehmen. Deswegen noch einmal: Danke, dass Sie heute alle zustimmen werden. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten von ÖVP, NEOS und Grünen.)
17.07
Präsident Peter Haubner: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Katayun Pracher-Hilander. – Ich stelle Ihre Redezeit auf 3 Minuten ein, Frau Abgeordnete.
Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.