Stenographisches Protokoll

49. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXVIII. Gesetzgebungsperiode
Mittwoch, 22. Oktober 2025

 

Inhaltsverzeichnis

Wortmeldungsarten

Impressum

Parlamentsdirektion

1017 Wien

 

Sitzungsbeginn

15.44 Uhr

RN/1

Sitzungsende

15.45 Uhr

RN/3

Personalien

Verhinderungen

RN/2.1

Geschäftsbehandlung

Verlangen gemäß § 26 Abs. 7 GOG hinsichtlich des Antrages der Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek (FPÖ), Kolleginnen und Kollegen betreffend Nein zum ‚Gold Plating‘ bei EU-Klimazielen (18/A(E))

RN/2.3

Verlangen gemäß § 26 Abs. 8 GOG hinsichtlich des Antrages der Abgeordneten Mag. Meri Disoski (Grüne), Kolleginnen und Kollegen betreffend Österreichs Bemühungen für einen nachhaltigen Friedensprozess im israelisch-palästinensischen Konflikt (543/A(E))

RN/2.3

Ausschüsse 

Zuweisungen

RN/2.3

Anhang

RN/4

Eingebracht wurden

Regierungsvorlage

Bundesgesetz, mit dem ein Mieten-Wertsicherungsgesetz erlassen sowie das Mietrechtsgesetz und das Richtwertgesetz geändert werden (5. Mietrechtliches Inflationslinderungsgesetz – 5. MILG) (269 d.B.)

Berichte

Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für September 2025 – Untergliederung 41 Mobilität und Infrastruktur, vorgelegt vom Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur (III-246 d.B.)

Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für September 2025 – Untergliederung 34 Innovation, vorgelegt vom Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur (III-247 d.B.)

Anfragebeantwortungen

des Bundesministers für Wirtschaft, Energie und Tourismus auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Dr. Jakob Schwarz, BA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Der Österreich-Aufschlag muss weg, oder doch nicht? (2675/AB zu 3149/J)

des Bundesministers für Inneres auf die Anfrage der Abgeordneten Süleyman Zorba, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gibt es Palantir-Kontakte im Innenministerium? (2676/AB zu 3147/J)