RN/106

15.39

Abgeordnete Mag. Meri Disoski (Grüne): Danke, Herr Präsident. – Abgeordnete Rosa Ecker hat gerade in ihrer Rede fälschlicherweise behauptet, dass die Grünen sich dafür aussprechen würden, dass Abtreibungen bis zum letzten Tag der Schwangerschaft stattfinden können. Das ist selbstverständlich völliger Blödsinn und falsch. (Zwischenruf der Abg. Ecker [FPÖ].)

Richtig ist – und ich berichtige hiermit tatsächlich –, dass wir Grüne uns dafür aussprechen, dass die Kriminalisierung des Schwangerschaftsabbruches, wie sie jetzt im § 96 des Strafgesetzbuches festgeschrieben ist, beendet wird, das heißt der geltende Paragraf im Strafgesetzbuch gestrichen wird und die Begleitregeln ins Gesundheitsrecht übernommen werden, inklusive – selbstverständlich – aller Fristen, die damit einhergehen. (Beifall bei den Grünen sowie bei Abgeordneten von SPÖ und NEOS. – Zwischenruf der Abg. Ecker [FPÖ].)

15.40

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Als Nächste zu Wort gemeldet: Frau Abgeordnete Bogner-Strauß. Die eingemeldete Redezeit beträgt 6 Minuten. – Bitte schön.