RN/148

18.31

Abgeordneter Mag. Harald Servus (ÖVP): Vielen Dank, Herr Präsident! Geschätzte Frau Rechnungshofpräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir beschäftigen uns heute mit Berichten des Rechnungshofes, unter anderem auch mit Vorsorgemaßnahmen für ein mögliches Blackout. 

Was ist ein Blackout? – Ein Blackout ist ein unerwarteter großflächiger und überregionaler Stromausfall, dem Ausfälle der gesamten Infrastruktur und Versorgung folgen, siehe Spanien im Frühjahr 2025.

Eines ist klar: Ein Blackout würde jeden einzelnen Bürger und alle Gebietskörperschaften treffen. Der Rechnungshof hat deshalb 2023 dankenswerterweise die Blackout-Vorbereitungen des Bundeskanzleramtes, des Außen-, des Innen-, des Umwelt-, des Landesverteidigungsministeriums, des Landes Steiermark und exemplarisch auch der Stadtgemeinde Feldbach in der Steiermark kontrolliert. Feldbach hat 13 400 Einwohner, und diese Stadt hat umfangreiche Vorbereitungsmaßnahmen gesetzt und hat diese auch wissenschaftlich begleiten lassen, das ist das Interessante an dieser Fallstudie. Dabei hat sich gezeigt, wie wichtig die Stärkung der Eigenvorsorge ist und wie nützlich die Einrichtung von elf mit Notstrom versorgten Selbsthilfebasen sein kann. 

Die Erkenntnis aus allem: Je resilienter der Einzelne im Notfall ist, desto resilienter ist auch der Gesamtstaat. 

Sehr geehrte Damen und Herren! Ich halte es in diesem Zusammenhang für sehr wichtig: Wir müssen für die Eigenverantwortung Bewusstsein schaffen und wir müssen auch sensibilisieren. Und ich persönlich würde jedem raten, einen Blackout-Fall einmal durchzudenken und auch durchzuspielen. Ohne Strom geht nichts, ohne Strom geht rein gar nichts, denn: Ohne Strom gibt es kein Tanken, die öffentlichen Verkehrsmittel fahren nur eine Zeit lang, die Geschäfte haben geschlossen, die Kühlung von Lebensmitteln funktioniert nicht, die elektronischen Zahlungssysteme funktionieren nicht, der Bankomat spuckt kein Geld aus, ohne elektrische Pumpen gibt es keine Wasserversorgung, keine Heizung, es funktioniert kein PC, kein Handy, kein Fernseher, kein Radio – nichts geht mehr! 

Ich will da heute ja keine Panik verbreiten, aber tatsächlich sollte sich jeder einmal überlegen, seinen Haushalt krisenfest zu machen. Noch einmal: Je resilienter jeder Einzelne ist, desto resilienter ist auch der Gesamtstaat. 

Das Bundesheer spielt im staatlichen Krisenmanagement eine wesentliche Rolle, und die Schwächen, die der Rechnungshofbericht für die untersuchten Jahre 2018 bis 2023 aufgezeigt hat, sind großteils behoben. 

Danke an Frau Präsident Kraker und an ihr Team, dass sie an dem Thema weiter dranbleiben. Es ist ein immens wichtiges Thema. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

18.35

Präsident Peter Haubner: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Karin Greiner. – Ich stelle Ihre Redezeit auf 3 Minuten ein, Frau Abgeordnete. 

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.