56. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
10. Dezember 2025
XXVIII. Gesetzgebungsperiode
Nationalratssaal
Stenographisches Protokoll
56. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXVIII. Gesetzgebungsperiode
Mittwoch, 10. Dezember 2025
Inhaltsverzeichnis
Wortmeldungsarten
RNRandnummer
Zitierbeispiel: Sten. Prot. NR 28. GP, 11. Sitzung, 7.3.2025, RN 8
Transparenzhinweis
Das Rohtranskript als Grundlage für dieses Stenographische Protokoll wurde mit Unterstützung eines KI-Systems erstellt und anschließend umfassend redaktionell bearbeitet und von Expertinnen und Experten fachlich überprüft.
Impressum
Herausgeberin, Medieninhaberin, Herstellerin:
Republik Österreich – Bund, vertreten durch die Parlamentsdirektion
Adresse: Dr.-Karl-Renner-Ring 3, 1017 Wien
Layout: Georg Kaar
Sitzungsbeginn
19.44 Uhr
Sitzungsende
19.45 Uhr
Personalien
Verhinderungen
Ausschüsse
Zuweisungen
Anhang
Eingebracht wurden
Regierungsvorlagen
Bundesgesetz, mit dem ein EuGB-Verordnung-Vollzugsgesetz erlassen wird und das Abschlussprüfer-Aufsichtsgesetz, das Alternative Investmentfonds Manager-Gesetz, das Bankwesengesetz, das Börsegesetz 2018, das Finalitätsgesetz, das Finanzkonglomerategesetz, das Finanzmarktaufsichtsbehördengesetz, das Investmentfondsgesetz 2011, das Kapitalmarktgesetz 2019, das MiCA-Verordnung-Vollzugsgesetz, das Pensionskassengesetz, das PEPP-Vollzugsgesetz, das Pfandbriefgesetz, das PRIIP-Vollzugsgesetz, das Ratingagenturenvollzugsgesetz, das Referenzwerte-Vollzugsgesetz, das Sanierungs- und Abwicklungsgesetz, das SFT-Vollzugsgesetz, das Versicherungsaufsichtsgesetz 2016, das Wertpapieraufsichtsgesetz 2018, das Wertpapierfirmengesetz und das Zahlungsdienstegesetz 2018 geändert werden (Finanzmarktsammelgesetz) (366 d.B.)
Bundesgesetz, mit dem das Aktiengesetz, das SE-Gesetz und das Arbeitsverfassungsgesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2381 geändert werden (Gesellschaftsrechtliches Leitungspositionengesetz – GesLeiPoG) (367 d.B.)
Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz, das Schulunterrichtsgesetz, das Schulunterrichtsgesetz für Berufstätige, Kollegs und Vorbereitungslehrgänge, das Landund forstwirtschaftliche Bundesschulgesetz und das Berufsreifeprüfungsgesetz geändert werden (368 d.B.)
Bundesgesetz, mit dem das Bildungsinvestitionsgesetz geändert wird (369 d.B.)
Bericht
Außen- und Europapolitischer Bericht 2024 der Bundesregierung (III-265 d.B.)
Anfragebeantwortungen
der Bundesministerin für Landesverteidigung auf die Anfrage der Abgeordneten Irene Eisenhut, Kolleginnen und Kollegen betreffend NGO-Business: Welche Zahlungen werden an das Kompetenzzentrum Sicheres Österreich geleistet? (3160/AB zu 3652/J)
der Bundesministerin für Europa, Integration und Familie im Bundeskanzleramt auf die Anfrage der Abgeordneten Rosa Ecker, MBA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderung österreichischer Kinderschutzzentren (3161/AB zu 3648/J)
des Bundesministers für Finanzen auf die Anfrage der Abgeordneten Rosa Ecker, MBA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Inanspruchnahme des Familienbonus Plus (3162/AB zu 3649/J)
des Bundesministers für Finanzen auf die Anfrage der Abgeordneten Irene Eisenhut, Kolleginnen und Kollegen betreffend NGO-Business: Welche Zahlungen werden an das Kompetenzzentrum Sicheres Österreich geleistet? (3163/AB zu 3650/J)
des Bundesministers für Inneres auf die Anfrage der Abgeordneten Irene Eisenhut, Kolleginnen und Kollegen betreffend NGO-Business: Welche Zahlungen werden an das Kompetenzzentrum Sicheres Österreich geleistet? (3164/AB zu 3651/J)
RN/1
Beginn der Sitzung: 19.44 Uhr
Vorsitzende: Dritte Präsidentin Doris Bures.
RN/2
Präsidentin Doris Bures: Ich eröffne die 56. Sitzung des Nationalrates.
RN/2.1
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Rosa Ecker, MBA, MMag. DDr. Hubert Fuchs, Mag. Marie-Christine Giuliani-Sterrer, BA, Mag. Katayun Pracher-Hilander, Mag. Christian Ragger, Andrea Michaela Schartel, MMag. Dr. Michael Schilchegger, Maximilian Weinzierl, Wolfgang Zanger, Andreas Minnich, Johannes Gasser, BA Bakk. Msc, Mag. Werner Kogler und Barbara Neßler.
RN/2.2
Einlauf und Zuweisungen
Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die verteilte Mitteilung.
Die Mitteilungsliste ist unter folgendem Link abrufbar:
RN/2.3
Die nächste Sitzung des Nationalrates berufe ich für morgen, den 11. Dezember, um 9 Uhr ein.
Die Tagesordnung ist auf schriftlichem Wege ergangen.
Ich wünsche Ihnen einen schönen Abend. Die Sitzung ist geschlossen.
RN/3
Schluss der Sitzung: 19.45 Uhr
RN/4
Anhang
Während der Sitzung eingebrachte Anträge im Gesamtwortlaut und Mitteilungsliste