Schulorganisationsgesetz, Schulunterrichtsgesetz u.a. (368 d.B.)

Status

Zugewiesen an: Bildungsausschuss, Beratungen noch nicht aufgenommen

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Regierungsvorlage: Bundes(verfassungs)gesetz

Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz, das Schulunterrichtsgesetz, das Schulunterrichtsgesetz für Berufstätige, Kollegs und Vorbereitungslehrgänge, das Land- und forstwirtschaftliche Bundesschulgesetz und das Berufsreifeprüfungsgesetz geändert werden

Kurzinformation

  • Einführung einer verpflichtenden Teilnahme an der Sommerschule für außerordentliche Schülerinnen und Schüler
  • Aufnahme von Schülerinnen und Schülern aus der Deutschförderung in die 1. Stufe der Mittelschule

Stand: 10.12.2025

  • Erhöhung der schulautonomen Entscheidungsmöglichkeiten hinsichtlich Aufstieg und Übertritt von Schülerinnen und Schülern im außerordentlichen Status
  • Verwaltungsvereinfachung durch die Reduktion der Testverpflichtung auf eine MIKA-D-Testung jährlich
  • Ermächtigung zur schulautonomen Semestrierung der Lehrpläne
  • Möglichkeit zur Verordnung von Ersatzterminen von abschließenden Prüfungen in besonderen Situationen (zB Katastrophenfälle)
  • Ermächtigung Veranstaltungen zu schulbezogenen zu erklären

Mitglied der Bundesregierung

Christoph Wiederkehr, MA

Bundesministerium für Bildung