RN/53
RN/53.1
Verlesung eines Teiles des Amtlichen Protokolls
Präsidentin Doris Bures: Es liegt mir das schriftliche Verlangen von 20 Abgeordneten vor, die vorgesehene Fassung des Amtlichen Protokolls hinsichtlich des Tagesordnungspunktes 2 zu verlesen, damit dieser Teil mit Schluss der Sitzung auch als genehmigt gilt.
Ich verlese:
„Tagesordnungspunkt 2:
Es liegt ein Vorschlag vor, die Abgeordneten
Mag. Dr. Martin GRAF
Dr. Susanne FÜRST
Johannes SCHMUCKENSCHLAGER
Doris BURES
als Mitglieder
und die Abgeordneten
MMMag. Dr. Axel KASSEGGER
Andreas MINNICH
Petra BAYR, MA MLS
Dr. Stephanie KRISPER
Mag. Agnes Sirkka PRAMMER
als Ersatzmitglieder in die Parlamentarische Versammlung des Europarates zu wählen.
Gegen den Vorschlag des Vorsitzes, aufgrund des Vorliegens nur eines Wahlvorschlages im Sinne des § 87 Abs. 7 iVm § 66 Abs. 1 GOG-NR nicht mit Stimmzetteln, sondern durch Erheben von den Sitzen abstimmen zu lassen, wird keine Einwendung erhoben.
Dieser Wahlvorschlag wird angenommen.“
RN/53.2
Erheben sich Einwendungen gegen die Fassung oder den Inhalt dieses Teils des Amtlichen Protokolls? – Das ist nicht der Fall.
Dieser Teil des Amtlichen Protokolls gilt daher gemäß § 51 Abs. 6 der Geschäftsordnung mit Schluss dieser Sitzung als genehmigt.
RN/53.3
Einlauf
Präsidentin Doris Bures: Ich gebe bekannt, dass in der heutigen Sitzung die Selbständigen Anträge 21/A und Zu 21/A und 22/A eingebracht worden sind.
Die nächste Sitzung des Nationalrates, die geschäftsordnungsmäßige Mitteilungen und Zuweisungen betreffen wird, berufe ich für 13.47 Uhr – das ist gleich im Anschluss an diese Sitzung – ein.
Diese Sitzung ist geschlossen.