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Präsidium

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Die nicht verlesenen Teile des Amtlichen Protokolls der 71. Sitzung sowie das Amtliche Protokoll der 72. Sitzung, jeweils vom 25. März 2026, sowie die Amtlichen Protokolle der 73. und der 74. Sitzung vom 26. März 2026 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und wurden nicht beanstandet.

Als verhindert gemeldet sind heute die Abgeordneten Tina Angela Berger, Hermann Brückl, MA, Mag. Dr. Martin Graf, Dr. Barbara Kolm, Christoph Steiner, Wolfgang Zanger, Johannes Schmuckenschlager, Petra Bayr, MA MLS und Melanie Erasim, MSc.

Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Für den heutigen Sitzungstag hat das Bundeskanzleramt über die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung, welche sich in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union aufhalten, folgende Mitteilung gemacht: 

Vertreten wird der Bundesminister für Inneres Mag. Gerhard Karner ab Mittag durch den Staatssekretär im Bundesministerium für Inneres Mag. Jörg Leichtfried.

Ich gebe bekannt, dass diese Sitzung abgesehen vom Parlamentslivestream von ORF 2 bis 13 Uhr übertragen wird. ORF III wird diese Sitzung bis 19.15 Uhr senden, anschließend wird die Sitzung auf ORF ON übertragen.

Bevor wir zur Aktuellen Stunde kommen, darf ich den Kader des Jägerbataillons 17 aus Straß sehr herzlich auf der Galerie begrüßen. – Willkommen im Hohen Haus! (Allgemeiner Beifall.)