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Präsidium

Präsident Dr. Walter Rosenkranz: Sehr geehrte Damen und Herren, die Sitzung ist eröffnet. 

Bevor wir in die Tagesordnung eingehen, darf ich das Augenmerk des Hohen Hauses auf eine sportliche Höchstleistung richten. Nein, es handelt sich nicht um die hervorragenden Ergebnisse des österreichischen Eishockeynationalteams, das großartig drei Siege errungen hat. In Lübeck fand vom 14. bis 17. Mai 2026 die diesjährige Fußballeuropameisterschaft der Parlamentarierinnen und Parlamentarier statt, und unser FC Nationalrat erreichte den dritten Platz. – Gratulation dazu! (Allgemeiner Beifall. – Rufe: Bravo!)

Das Amtliche Protokoll der 75. Sitzung vom 23. und 24. April 2026 sowie das Amtliche Protokoll der 76. Sitzung vom 24. April 2026 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und wurden nicht beanstandet. (Unruhe im Saal.) – Es ist irgendwie angesichts des grandiosen sportlichen Erfolgs noch ein bisschen Unruhe im Haus.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Mag. Marie-Christine Giuliani-Sterrer, BA, Mag. Dr. Martin Graf, Mag. Christian Ragger, MMag. Dr. Michael Schilchegger, Johannes Schmuckenschlager, Petra Bayr, MA MLS, Douglas Hoyos-Trauttmansdorff.

Ich gebe bekannt, dass diese Sitzung abgesehen vom Parlamentslivestream von ORF 2 bis 13 Uhr übertragen wird. ORF III wird diese Sitzung bis 19.15 Uhr senden, anschließend wird die Sitzung auf ORF ON übertragen. 

Außerdem weise ich darauf hin, dass im Zuge der heutigen Sitzung Akustikerinnen und Akustiker im Saal anwesend sein werden. Dabei werden wieder Messungen durchgeführt, aber es werden keine Aufnahmen erstellt. Sie werden also in Ihrer Tätigkeit nicht in irgendeiner Form belästigt werden. (Beifall des Abg. Hörl [ÖVP].)