RN/158

20.40

Abgeordnete Mag. Gertraud Auinger-Oberzaucher (NEOS): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren – im Saal sehe ich keine mehr – vor den Bildschirmen! Wir sind wieder bei einer ersten Lesung, das heißt, wir tauschen Gedanken aus. Diesmal geht es um das Familienzeitbonusgesetz beziehungsweise auch um den Papamonat; selbstverständlich sollen den auch Soldaten in Anspruch nehmen können – und das tun sie auch. Möglich sind dabei auch bis zu 14 Tage Unterbrechung – so ist das aktuell im Gesetz vorgesehen. 

Jetzt haben wir uns das ein bisschen angeschaut und gesehen, dass Milizübungen in der Regel zwischen fünf und 14 Tage dauern. Im Jahr 2025 – so unsere Recherche, nach meinem Wissen – war die am längsten dauernde Regelübung neun Tage lang, es gibt auch Eintagesübungen. Das heißt, mit der aktuellen Regelung betreffend Unterbrechungen sollte es sich eigentlich ausgehen und der Anspruch bestehen bleiben.

Sie schildern jetzt allerdings, liebe FPÖ, einen Einzelfall, und sollte es wirklich der Fall sein, dass bei diesem Einzelfall oder auch bei anderen Fällen der Anspruch auf den Familienzeitbonus nicht gewährt wurde oder wird beziehungsweise das nicht klar ist, dann sind natürlich auch wir NEOS dafür, dass das schnellstmöglich berichtigt und behoben wird – selbstverständlich.

Ich glaube – das haben die Kolleginnen und Kollegen davor schon ausgeführt –, der Papamonat beziehungsweise auch der Familienzeitbonus sind eine wichtige Errungenschaft in Österreich, weil sie wirklich die Möglichkeit bieten, als Familie nach der Geburt eines Kindes gemeinsam Zeit zu verbringen, und ich glaube, wir können sehr stolz darauf sein, weil das nicht selbstverständlich und auch erst eine Errungenschaft des 21. Jahrhunderts ist. Ja, wir können zu Recht stolz darauf sein: Wir sind jetzt nicht nur ein Land der Berge, ein Land der Ströme und so weiter, sondern auch ein Land der Familien, und als solches lassen wir die Familien auch wirklich hochleben.

Jetzt ist es so, dass die FPÖ nicht unbedingt immer einen großen Beitrag leistet, wenn es darum geht, wirklich aktiv Familienpolitik zu betreiben. Das Problem ist, dass sie sich zwar als Familienpartei bezeichnet; blöd ist nur: Wenn es dann um echte Chancen und um Fairness und Möglichkeiten für Familien geht, dann sind sie meistens still oder bleiben sitzen, dann merken wir ganz, ganz wenig davon. (Beifall bei den NEOS und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Meine Fragen gehen jetzt in Richtung FPÖ: Wo ist denn Ihr Appell für mehr Väterkarenz, der Appell für mehr Kinderbetreuungseinrichtungen, für Ganztagesschulen, für die Chance von jungen Müttern, nach der Karenz rasch wieder in Vollzeit zurückkehren zu können? Wo ist auch Ihr Einsatz für eine chancengerechte Schule? Und wo waren Sie gestern, als wir den Unterhaltsunterstützungsfonds beschlossen haben? Da haben wir von der FPÖ sehr, sehr wenig gespürt.

Stattdessen hören wir Dinge oder Ideen wie Herd- oder Geburtenprämie, Sie bremsen beim Ausbau der Kinderbetreuung, und Sie haben nach wie vor ein sehr ungeklärtes Verhältnis zur gsunden Watschen. Ein Blick in das Familienprogramm der FPÖ zeigt eine Zeitreise: Da wird wirklich ein Familienleben glorifiziert (Abg. Stefan [FPÖ]: Furchtbar!), das sich seit den Fünfzigerjahren nicht geändert zu haben scheint (Abg. Stefan [FPÖ]: So eine schlechte Zeit für die Familien!), und deshalb sind wir umso glücklicher und freuen uns darauf, wenn am Samstag am Ring wieder die Liebe, die Freiheit und die Vielfalt von Familien gefeiert wird. – Danke schön. (Beifall bei den NEOS.)

20.43

Präsidentin Doris Bures: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Abgeordneter Volker Reifenberger zu Wort gemeldet.

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.