RN/47

13.36

Abgeordnete Mag. Katrin Auer (SPÖ): Danke, Frau Präsidentin! Sehr geehrte Mitglieder der Regierung! Sehr geehrte Damen und Herren! Finanzminister Markus Marterbauer nennt das Doppelbudget 2027/2028 zu Recht ein Gesamtkunstwerk. 

Herr Finanzminister, danke, dass Sie diesen Begriff verwenden! Das ist wirklich genau die richtige Bezeichnung, denn was zeichnet ein Kunstwerk aus? (Zwischenruf bei der FPÖ.) – Ein Kunstwerk wird von einem Menschen geschaffen, der etwas kann. Ein Kunstwerk wird von einem Menschen geschaffen, der Talent hat, eine Vision, Kreativität und das Material richtig einsetzt, um etwas ganz Besonderes zu schaffen. An diesem Gesamtkunstwerk hat aber nicht nur der Herr Finanzminister gearbeitet, sondern die ganze Regierung und auch wir hier im Parlament – deswegen hat sich das wirklich Applaus verdient, das ist ein bemerkenswertes Ergebnis. (Beifall bei der SPÖ sowie der Abg. Diesner-Wais [ÖVP]. – Zwischenruf des Abg. Darmann [FPÖ].)

Wir legen jetzt nicht nur ein sehr gutes Gesamtkunstwerk vor, wir sind auch auf dem richtigen Weg, denn trotz Trump und Irankrieg und allen Dingen, die international passieren, haben wir erfolgreich die Inflation bekämpft und bisher schon alles richtig gemacht. Allein das ist Beweis genug, dass wir auch mit dem nächsten Doppelbudget weiterhin auf dem richtigen Weg sind. Das Alleinstellungsmerkmal dieses Doppelbudgets ist, dass die, die mehr haben, tatsächlich auch mehr beitragen. Das heißt, wir verteilen die Last jetzt wirklich auf viele, viele Schultern und vor allem auf die jener, die mehr leisten können, mehr verdienen – und darum auch mehr beitragen müssen. Das sind 56 Prozent des Volumens, das wir brauchen. (Beifall bei der SPÖ.)

Die, die davon profitieren werden, das sind genau die, die in den letzten Jahren unter den Vorgängerregierungen vielleicht nicht so sehr profitiert haben, nämlich Kinder, Frauen, Ältere und Menschen, die Pflege brauchen. Wir investieren in Arbeit, Bildung, Gesundheit und Pflege, das sind unsere Zukunftsthemen. Warum ist das auch wichtig für Kunst und Kultur? – Alles, was wir tun, um den Staatshaushalt zu reparieren und zu sanieren, hilft auch dem Bereich Kunst und Kultur. Je gerechter unsere Gesellschaft wird, je gerechter die Verteilung wird, umso mehr hilft es auch der Kunst- und Kulturbranche. Je mehr wir in Bildung finanzieren, umso besser ist das für unsere Zukunft, denn die kulturelle Bildung hilft den Kindern und Jugendlichen in unserem Land – und das hilft uns wiederum, neue Talente zu entdecken, unsere Kulturbranche zu stärken, Kunst und Kultur besser zu machen, unsere gesamte Gesellschaft besser zu machen, die Demokratie auszubauen und wirklich lebendig zu erhalten. 

Deswegen: Wir sind auf dem richtigen Weg. Ich danke Ihnen für dieses Gesamtkunstwerk und ich danke allen, die diesem zustimmen. (Beifall bei der SPÖ sowie der Abg. Diesner-Wais [ÖVP].)

13.39

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Elisabeth Scheucher-Pichler. 

Die angezeigte Rede ist noch nicht nach § 52 Abs. 2 GOG-NR autorisiert.