Parlamentskorrespondenz Nr. 1038 vom 07.12.2012
Die Parlamentswoche vom 10.12. - 14.12.2012
Bioenergie, zehn Ausschüsse und 125 Jahre Unfallversicherung
Wien (PK) – Der Bundesrat nimmt sich des Themas Bioenergie an und hat zahlreiche Experten zu einem Hearing geladen. Im EU-Hauptausschuss wird öffentlich der Europäische Rat vorbesprochen.
Dienstag, 11. Dezember
9.00 Uhr:
Georg Keuschnigg, Präsident des Bundesrats, lädt im Vorfeld des Informationstags zum Thema "Bioenergie" zu einem Gespräch ins Pressezentrum des Parlaments.
10.00 Uhr:
Hearing "Energie aus der Region: zukunftsfähig und nachhaltig" auf Initiative von Bundesratspräsident Keuschnigg mit dem Präsidenten des Dachverbands "Erneuerbare Energie Österreich", Josef Plank, dem Vorsitzenden des Österreichischen Biomasse-Verbands, Horst Jauschnegg, Hubert Hasenauer von der Universität für Bodenkultur und weiteren Experten im Sitzungssaal des Bundesrats.
10.00 Uhr:
Eine Delegation von Parlamentariern aus dem Kosovo wird im Rahmen eines Studienbesuchs in Wien auch mit österreichischen MandatarInnen zusammentreffen.
10.30 Uhr:
ExpertInnen für demokratische Institutionen und Menschenrechte der OSZE/ODIHR werden sich mit Nationalratspräsidentin Barbara Prammer und Mitgliedern des Gleichbehandlungsausschusses austauschen.
14.00 Uhr:
Der EU-Unterausschuss befasst sich mit Fragen der technischen Überwachung und Zulassung von Kraftfahrzeugen. Die Sitzung ist öffentlich.
14.00 Uhr:
Der Unterausschuss des Justizausschuss bespricht die Evaluierung der Strafprozessreform von 2009.
16.00 Uhr:
Der Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft hält seine 20. Sitzung ab.
Mittwoch, 12. Dezember
09.30 Uhr:
Über die Tagesordnung des Rechnungshofausschusses wird noch diskutiert.
10.00 Uhr:
Der EU-Hauptausschuss tritt im Vorfeld des Europäischen Rats am 13. und 14. Dezember zusammen. Die Sitzung ist öffentlich.
11.00 Uhr:
Ausschuss für Konsumentenschutz .
13.00 Uhr:
Auch der Verkehrsausschuss tagt.
14.00 Uhr:
Dem Hauptausschuss liegen unter anderem wieder zahlreiche Anträge des Außenministers vor, die Beteiligung an UNO- und EU-Missionen in Krisengebieten zu verlängern. Zudem haben der Zukunftsfonds, der Nationalfonds, der Entschädigungsfonds sowie der Fonds zur Instandsetzung jüdischer Friedhöfe ihre Jahresberichte dem Nationalrat übermittelt.
14.00 Uhr:
Sechster Ausschuss des Tages ist der Kulturausschuss .
18.00 Uhr:
"Die goldene Mitte? Die Entwicklung der Mittelschicht" lautet das Thema der 14. Veranstaltung in der Reihe "Quadriga" im Palais Epstein. Über das Selbstverständnis der Mittelschicht angesichts der Krise diskutieren die Autorin und Journalistin Kathrin Fischer (Flensburg), der Wirtschaftswissenschaftler Markus Marterbauer (Wien) und der Soziologe Steffen Mau (Bremen).
Donnerstag, 13. Dezember
14.00 Uhr:
Der Umweltausschuss wird voraussichtlich der letzte Ausschuss vor Weihnachten sein.
18.00 Uhr:
Nationalratspräsidentin Barbara Prammer und die Allgemeine Unfallversicherungsanstalt (UAVA) laden gemeinsam zum Festakt "125 Jahre Gesetz zur Unfallversicherung der Arbeiter" in den Sitzungssaal des Nationalrats ein. Die Festreden werden neben anderen der Präsident der Wirtschaftskammer Österreich Christoph Leitl und Gesundheitsminister Alois Stöger halten.
HINWEIS: Aktualisierungen zu den Terminen finden Sie auf www.parlament.at. MedienvertreterInnen haben mit Presseausweis Zutritt zu Veranstaltungen. Ausschüsse sind allgemein nicht öffentlich.(Schluss)