wesenheit, Herr Bundesrat Kaufmann!)
Wieso ich? Ich glänze nicht durch Abwesenheit. Ich bin anwesend, Kollege Kapral! (Bundesrat Dr. Kapral: Ihre Fraktion!)Ich möchte Ihnen, Herr Kollege Langer, einiges zu Ihren Ausführungen sagen.
Weil Sie gesagt haben, unser Minister Ditz ist nicht kalkulierbar. Ich habe in Erinnerung, daß er bereits voriges Jahr im Sommer, weit bevor es eine Nationalratswahl gegeben hat, sehr laut über ein Parkpickerl nachgedacht und Vorschläge gebracht hat.
Das heißt also: Es war für den Wähler der ÖVP kalkulierbar in der Frage des Parkpickerls. (Bundesrat Mag. Langer: Der Belastung! Das habe ich ja gesagt! Kalkulierbar habe ich nicht gesagt!)
Kollege, weil Sie meinen, die Mautgebühren sind Straßenräuberei-Methoden (Bundesrat Dr. Prasch: Richtig!): Ich kann mich nicht erinnern, und ich habe nichts gehört davon, daß die Freiheitlichen in Wien dagegengestimmt haben oder dagegen demonstriert haben, als Parkpickerln eingeführt wurden. (Bundesrat Mag. Langer: Da sind Sie schlecht informiert! Wir waren die, die immer dagegen waren!)
Kollege! Sie zahlen heute für ein Parkpickerl im 8. Bezirk 1 000 S im Jahr, und wenn Sie ein Auto umwechseln, dann müssen Sie nochmals 700 S Verwaltungsgebühr zahlen. Das ist bedeutend höher als die 550 S Jahresgebühr. (Bundesrat Mag. Langer: Sie haben sich schlecht informiert! Wir waren dagegen, und die ÖVP war dafür! Das ist es, Herr Kollege!) Jedenfalls müssen sich die Freiheitlichen in Wien sehr leise verhalten haben, denn es ist in keiner Wiener Zeitung diesbezüglich etwas darüber gestanden.
Kollege Königshofer, weil Sie hier gemeint haben, am besten wäre, man sollte die Maut in Tirol lassen. Das erinnert mich irgendwie an die Kuenringer! Ich glaube, Ihnen wäre es am liebsten, wenn man über das Inntal eine Kette spannen und abkassieren würde, um das Geld in Tirol zu belassen! Dann könnte man jede Menge an Maut einführen, dann wären Sie sehr wohl zufrieden damit!
Ich glaube, Sie vergessen, daß die Bundesstraßen auch in Tirol mit Bundesmitteln finanziert wurden. Ich kann mich gut daran erinnern, daß der frühere Landeshauptmann Wallnöfer dem damaligen Bundeskanzler Dr. Kreisky den höchsten Tiroler Orden überreicht hat, weil es Kreisky damals erreicht hat, daß die notwendigen Mittel nach Tirol geflossen sind, um den Autobahnbau und den Straßenbau raschest zu finanzieren. (Bundesrat Prähauser, zu Bundesrat DDr. Königshofer gewendet: Den Arlbergtunnel habt ihr auch selber bezahlt!) Ja, ja, die Tiroler haben den Arlbergtunnel selbst bezahlt. Den haben wir alle mitbezahlt, daher werden wir auch alle diese Gebühren bezahlen müssen.
Meine Damen und Herren! Es ist sicherlich verständlich, wenn ein Protest gegen die Mautgebühren kommt. Wer zahlt schon gerne? – Ich glaube, daß die Vorschläge von Minister Ditz durchaus moderat sind.
Es wurde vorhin von Ihnen, Kollege Königshofer, erwähnt, es sei die Mißwirtschaft der großen Koalition gewesen, daß keine Mittel für den Autobahnbau zur Verfügung stehen: Ich möchte Sie daran erinnern, daß bereits Minister Graf, als er kurz Minister war, das Autobahnpickerl einführen wollte, weil die kleine Koalition keine Mittel für den Straßenbau übriggelassen hat, weil sie damals schon die Wirtschaft in den Bankrott geführt hat. (Bundesrat Dr. Prasch: Es gibt seit zehn Jahren eine große Koalition!) Erst als die ÖVP in die Regierung gegangen ist, sind wieder Mittel für den Straßenbau zur Verfügung gestanden. Ich glaube, das gehört im Sinne der historischen Wahrheit klargestellt, Herr Kollege! (Bundesrat Dr. Prasch: Die historische Wahrheit! Zitieren Sie die letzten zehn Jahre! Das ist ja unglaublich!)
Meine Damen und Herren! Die Vorschläge für die Autobahnvignette sind durchaus moderat. (Bundesrat Mag. Langer: Das ist ja die Methode: Haltet den Dieb! – Bundesrat Dr. Prasch: In zehn Jahren großer Koalition ist nichts geschehen!) Warum regen Sie sich auf? Ich glaube, Sie wollen nicht daran erinnert werden, daß Sie einmal in der Regierung waren! (Bundesrat Dr.
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