Bundesrat Stenographisches Protokoll 634. Sitzung / Seite 33

Bundesrätin Helga Markowitsch (SPÖ, Niederösterreich): Herr Bundesminister! Meine Frage lautet:

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Frau Bundesrätin! Ich habe bereits ausgeführt, daß die Grundentscheidung über die konkrete Organisationsstruktur erst die Basis für das Standortkonzept im Detail ist. Tatsache ist, daß wir derzeit eine Reihe von Standorten einer Überprüfung unterziehen, aber es sind noch keine endgültigen Entscheidungen gefallen.

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Danke, Herr Bundesminister.

Wird eine Zusatzfrage gewünscht? – Bitte, Frau Bundesrätin.

Bundesrätin Helga Markowitsch (SPÖ, Niederösterreich): Herr Bundesminister! Können Sie mir schon die Standorte nennen, die geplant sind, oder wird auch darüber erst diskutiert?

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Bitte, Herr Bundesminister.

Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Frau Bundesrätin! Das ist noch nicht ausdiskutiert. Ich könnte Ihnen nur über den gegenwärtigen Planungsstand Bescheid sagen. Ich halte das aber nicht für sehr zielführend, denn daran ändert sich möglicherweise nächste Woche wieder etwas, und das würde da oder dort nur zu einer unnötigen Verunsicherung führen.

Bundesrätin Helga Markowitsch (SPÖ, Niederösterreich): Darf ich noch etwas fragen?

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Bitte, da das in einem direkten Zusammenhang steht.

Bundesrätin Helga Markowitsch (fortsetzend): Herr Bundesminister! Ist eine Hilfestellung für alle Offiziere oder Unteroffiziere, die ihre Familie zu ihrem Kasernenstandort nachgeholt haben, geplant?

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Bitte.

Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fasslabend: Frau Bundesrätin! Ich kann vorweg sagen, daß wir die Adaption der Organisation so durchführen werden, daß dabei selbstverständlich auf das betroffene Personal maximal Rücksicht genommen wird. Ich meine, daß es ein Mitarbeiter, der durch Jahre oder Jahrzehnte einer Idee, einer Organisation, der Republik gedient hat, verdient, daß man seine Bedürfnisse und Notwendigkeiten entsprechend mitberücksichtigt.

Wir stehen nicht vor der Situation, daß wir von heute auf morgen etwas durchführen müssen, das genauso ist und nicht anders. Wir werden daher versuchen, auch in die neue Organisationsform hineinzuwachsen. Wir werden uns so viel Zeit nehmen, daß wir die Veränderungen so durchführen können, daß dadurch keine Härten für die Betroffenen entstehen. Zu Situationen, wo trotzdem Härtefälle entstehen können, gibt es bereits Gespräche zwischen meinem Ministerium und dem Finanzministerium. Zur Abfederung von möglichen Härten, die im Zuge von Organisationsveränderungen auftreten könnten – es gibt eben durch eine Veränderung einen konkreten Arbeitsplatz dann nicht mehr in seiner bisherigen Wertigkeit, und damit sind Nachteile verbunden –, gibt es ganz konkrete Gespräche, die sehr konstruktiv und insofern auch erfolgversprechend sind.