ergreifend keine Werbeeinschaltungen von Scientology annehmen. Ob ich dieses Ziel erreichen kann, weiß ich nicht, bemühen werde ich mich aber gerne.
Präsident Ludwig Bieringer: Danke, Herr Bundesminister.
Für eine weitere Zusatzfrage hat sich Herr Bundesrat Mag. Michael Strugl gemeldet. – Bitte, Herr Bundesrat.
Bundesrat Mag. Michael Strugl (ÖVP, Oberösterreich): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Im zweiten Halbjahr steht Österreichs EU-Ratspräsidentschaft an. Welche jugendpolitischen Vorschläge gibt es für die EU-Präsidentschaft?
Präsident Ludwig Bieringer: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Umwelt, Jugend und Familie Dr. Martin Bartenstein: Sehr verehrter Herr Bundesrat! Wir haben uns frühzeitig um die Festlegung von Themen für unsere Präsidentschaft bemüht. Es gibt in Bereichen, die keine zentrale Bedeutung auf EU-Ebene haben, etwas mehr Spielraum als zum Beispiel im Bereich der Umwelt. Im Bereich der Umwelt werden wir das, was an Arbeit geleistet wird, fortsetzen. Wir werden Dossiers übernehmen, weiterentwickeln, aber wir sind Moderator in der Präsidentschaft und können nur in einem beschränkten Ausmaß unseren rotweißroten Stempel aufdrücken. Da wird es im Bereich der Jugendpolitik etwas einfacher sein.
Die zwei Themen, zu denen wir uns entschlossen haben, sind auf der einen Seite Mitbestimmung, Partizipation – weniger verständlich, aber international gebräuchlicher – und auf der anderen Seite Prävention, Vorbeugung. Und da gehört das von mir angeschnittene Suchtthema – nicht allein, aber auch – dazu.
Wir haben zu einem recht innovativen Instrument gegriffen, was die Hereinnahme der Jugend in diesen EU-Vorbereitungsprozeß betrifft – man soll nicht nur über Mitbestimmung reden, sondern sie auch leben. Ich habe ein Jugendforum gegründet, konstituiert, das nur zu einem Viertel aus Vertretern der verbandlichen Jugendarbeit besteht und zu drei Vierteln aus jungen Menschen aus ganz Österreich, die sich gemeldet haben und einfach mitmachen wollen. Sie sind vernetzt, sie treffen sich alle paar Monate, und sie sind miteingebunden.
Österreich war eines der ganz wenigen Länder – ich glaube, eines von vier Ländern –, die in Kyoto eine eigene Jugenddelegation mithatten: zwei junge Menschen, einen jungen Burschen und ein junges Mädel, die dort mit uns mit dabei waren, und einen Vertreter aus diesem zwölfköpfigen Jugendforum.
Formell hoffe ich, daß wir im Rahmen einer Ratssitzung eine Entschließung des Rates zum Thema Partizipation und Mitbestimmung der Jugend erreichen werden. Auch das ist keinesfalls selbstverständlich. Es gab unter der luxemburgischen Präsidentschaft erstmals nach zwei Jahren wieder eine formelle Tagung des EU-Jugendministerrates.
Präsident Ludwig Bieringer: Danke, Herr Bundesminister.
Wir kommen jetzt zur 12. Frage, 840/M, die Herr Bundesrat Mag. Karl Wilfing formuliert. – Bitte, Herr Bundesrat.
Bundesrat Mag. Karl Wilfing (ÖVP, Niederösterreich): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Als Weinviertler Mandatar freue ich mich, daß wir gerade auch durch Ihre Bemühungen und Anstrengungen heute zwei Nationalparks in dieser Region haben. Meine Frage lautet:
Wie stellt sich aus Ihrer Sicht die Entwicklung bei den österreichischen Nationalparken dar? Welche Entwicklungen werden diese in Zukunft nehmen?
Präsident Ludwig Bieringer: Bitte, Herr Bundesminister.
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