Bundesrat Stenographisches Protokoll 635. Sitzung / Seite 161

Wenn man einen Anreiz zu gesundem Sport geben will – wir haben hier vor ein paar Monaten den Bericht des Verteidigungsministers diskutiert und wissen daher, daß 81 Prozent unserer Jugend voll tauglich sind und fast 11 Prozent untauglich –, sollte meiner Ansicht nach im Bereich des Schulsportes einiges getan werden.

In diesem Zusammenhang danke ich noch einmal für diesen Bericht. Meine Fraktion wird dem Sportbericht selbstverständlich die Zustimmung geben. (Beifall bei der ÖVP und bei Bundesräten der SPÖ.)

Vizepräsident Jürgen Weiss: Nächster Redner ist Herr Bundesrat Mag. Walter Scherb. Ich erteile ihm das Wort.

Bundesrat Mag. Walter Scherb (Freiheitliche, Oberösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Meine Damen und Herren! 99 Prozent der gesamten Sportförderungsmittel werden an 1 Prozent der Sportler ausgeschüttet, und im Rahmen der allgemeinen Sportförderungen werden hauptsächlich Vorhaben der politischen Dachverbände ASKÖ, ASVÖ und UNION unterstützt.

Die österreichische Sportfinanzierung bevorzugt die den politischen Parteien nahestehenden Verbände in ungerechtfertigter Weise. Auch der Rechnungshof hat bestätigt, daß die den politischen Parteien nahestehenden Dachverbände sowie der Fußballbund gegenüber den 53 Sportfachverbänden bevorzugt werden. Seit 45 Jahren wurde der Aufteilungsschlüssel der Sportförderung nicht mehr geändert, und somit entspricht er längst nicht mehr den aktuellen Erfordernissen, da heute das aktive Sportverhalten von Amateuren und Freizeitsportlern hauptsächlich im unpolitischen Raum stattfindet.

Die heutige ineffiziente Vergabepraxis hat zur Folge, daß zum Beispiel in einer kleinen Stadt in Oberösterreich sowohl von ASKÖ als auch UNION je eine Sporthalle errichtet wurde, da kein Verband schlechter dastehen wollte als der andere. Über die gemeinsame Nutzung einer Halle, die für diese Stadt völlig ausreichend gewesen wäre, konnte keine Einigung erzielt werden.

Zusätzlich zu dieser ineffizienten Vergabeweise findet man immer wieder zweifelhafte Doppelfunktionen von Beamten vor, die mit der Vergabe von Fördermitteln befaßt sind und gleichzeitig Funktionen in Vereinen und bei anderen Förderungsempfängern bekleiden. Solche Verflechtungen zwischen Förderungsgebern und Förderungsempfängern müssen in Zukunft unbedingt ausgeschlossen werden, sonst wird, wenn einmal der Versuch einer Privatisierung unternommen wird, dies nicht oder allenfalls mangelhaft gelingen. Ein Beispiel dafür ist die geplante Ausgliederung der Bundessporteinrichtungen, die nicht weit genug geht und eigentlich nichts mit einer Privatisierung zu tun hat.

Ich fordere daher, die Fördermittelvergabe zu entpolitisieren und die Aufteilungsschlüssel zu aktualisieren. Die Identität von Förderungsgebern und Förderungsnehmern ist in Zukunft auszuschließen und die Bundessporteinrichtungen sind zu privatisieren.

Aufgrund der genannten Defizite werden wir Freiheitlichen dem Sportbericht nicht zustimmen. (Beifall bei den Freiheitlichen.)

Vizepräsident Jürgen Weiss: Nächster Redner ist Herr Bundesrat Johann Grillenberger. – Bitte.

Bundesrat Johann Grillenberger (SPÖ, Burgenland): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Meine Damen und Herren! Der vorliegende Sportbericht ist sehr umfassend, und er ist auch sehr übersichtlich gegliedert. Von den Vorrednern ist er schon sehr ausführlich besprochen worden, und es wäre widersinnig, wenn ich jetzt über statistisches Material und Zahlen zu reden beginnen würde. Das braucht nicht im Detail aufgezählt zu werden; und der Bericht liegt allen